Es lohnt sich, sich für unsere Stadt einzusetzen.

Wir leben in einer einzigartigen und lebendigen Stadt, in der über viele Jahrhunderte hinweg verschiedene Kulturen ihre Heimat gefunden haben. Unsere Gäste bestätigen uns das immer wieder aufs Neue.

Streetparade 2018

Diese Lebendigkeit kommt u.a. darin zum Ausdruck, dass im Jahr 2018 insgesamt ein Vielzahl von Veranstaltungen stattgefunden haben, die von Mitbürgern getragen worden sind. Jugend Musiziert, Eine Kleine Hofmusik, Stadt- und Schützenfest, BKK Mobil Oil Urban Challenge und der WASA-Lauf, After Work Party, Cellshock, Tage der Offenen Tür, Dia-Vorträge, Jugend forscht, ein wunderbares Theater mit vielfältigen Aufführungen, Herdensingen, Streetparade, Hong Tonk Festival, Weinmarkt, Hengstparade und Kunstveranstaltungen sind nur einige Ereignisse. In Celle ist täglich etwas los!

Wir wollen die Stadt, insbesondere auch unsere Altstadt, stärker beleben und dort mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen. Hierfür die Rahmenbedingungen zu gestalten ist Aufgabe auch des Rates der Stadt Celle.


Unsere Initiativen – Celle

Landschaftsschutz contra Naturschutz?

21.09.2020 – Im Vorfeld der Ratsdiskussionen hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen folgende Stellungnahme abgegeben Europaweit bedeutsame Gebiete werden über die FFH-Richtlinie (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) der Europäischen Union geschützt. Als FFH-Gebiete werden solche Gebiete ausgewiesen, in denen ökologisch bedeutsame Lebensraumtypen (z.B. Auenwälder) sowie Tier- und Pflanzenarten vorkommen. Die Mitgliedsstaaten der EU sind gehalten, diese Schutzgebiete unter nationales Recht…

Bildungsstandort Celle – Mintschulen entwickeln

14.09.2020 – „Bildungsstandort Celle – Entwicklung von Schulen zu Mint-Schulen im Exzellenz-Netzwerk Niedersachsen“ Beste Bildung wird die Zukunft unserer Bürgerinnen und Bürger bestimmen. Sie ist sowohl unter bildungspolitischen Gesichtspunkten wie auch unter Stadtmarketingaspekten von herausragender Bedeutung. In unserer Stadt befinden sich mehrere Gymnasien, die alle einen guten Ruf haben und gute Arbeit leisten. Das Exzellenz-Netzwerk…

Die Gotische Halle – unverzichtbar für unsere Kultur

Nach der heutigen (14.09.20) Fraktionssitzung der Freien Demokraten erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen: „Der Kunstverein Celle e.V., der Bund Bildender Künstler (BBK) und weitere Aussteller von bildender Kunst nutzen die Gotische Halle seit Jahrzehnten und haben ihre Ausstellungskonzeptionen auf die Dimensionen dieser Halle ausgelegt. Gerade die Ausstellungen des Kunstvereins Celle e.V. haben deutlich gemacht,…

Unsere Weihnachtsstadt retten

4. September 2020 – Den Celler Weihnachtsmarkt 2020 sichern Corona hat die Gesellschaft verändert und wirkt sich täglich auf das Zusammenleben in unserer Stadt aus. Wir möchten den Celler Weihnachtsmarkt 2020 trotz Corona sichern und auch Gastronomen und Händler, die den Weihnachtsmarkt gestalten, von den Nutzungsgebühren befreien, damit sie überleben können. Einen entsprechenden Beschluss hat…

Unsere Bürgerinnen und Bürger vor ausländischen Sicherheitsorganen schützen

30. Juli 2020 – „Anfrage zur Softwarenutzung im Bereich der Stadtverwaltung Celle und deren Sicherheit“ Digitale Kommunikation kann heute leicht missbraucht werden. Schlimmstenfalls können öffentliche oder vertrauliche Daten Polizei- oder Sicherheitsorganisationen in die Hände fallen, die nicht den Datenschutzregeln der Europäischen Union unterliegen. Dies könnte erhebliche Folgen für die Autoren haben, zumal zwischenstaatliche Vereinbarungen missachtet…

Stellungnahme zu Gerüchten über eine Abwanderung von Unternehmen

Der Vorsitzende der FDP Stadtratsfraktion Joachim Falkenhagen erklärte: „Die Unternehmen der Erdölzulieferindustrie haben in Celle seit vielen Jahren einen geschichtlich bedingten und hohen Stellenwert. Wenn Unternehmen eine Stadt verlassen, dann hat dies in aller Regel unternehmerische Gründe, die sich natürlich auch an den staatlich gesetzten Rahmenbedingungen und an der nationalen und  internationalen Nachfragesituation orientieren.  Wir…

Zukunftsstrategie „Digitalisierung der Verwaltung“

30. Juli 2020 – „Dem Rat wird die Zukunftsstrategie zur Digitalisierung der Verwaltung dargestellt“ Die Zukunft unserer Verwaltung wird digitaler sein, als es bisher absehbar ist. Der „Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg“ ist vom Rat mit den Aufgaben einer entsprechenden Verwaltungseinheit der Stadtverwaltung Celle beauftragt worden. Deswegen ist es sowohl unter inhaltlichen wie auch unter Kostengesichtspunkten…

Versandung der Aller muss verhindert werden!

29. Juli 2020 – Antrag „Versandung der Aller und vermehrtes Wachstums von Wasser- und Sumpfpflanzen“ 13. August 2020 – Ergänzende Hinweise mit Fotoaufnahmen Im Verlauf der Aller zwischen Allerwehr und Ziegeninsel treten Flächen auf, auf denen aus dem Wasser Grünwuchs aufwächst. Wir bitten die Verwaltung über eingetretene Entwicklungen, Zuständigkeiten und Handlungsoptionen zu informieren. Ergebnis der…

Unsere Altstadt: Denkmalschutz contra Belebung?

27. Juli 2020 – „Unsere Altstadt – Denkmalschutz contra Belebung?“ Wir machen uns seit Jahren erhebliche Sorgen um den Bestand unserer Altstadt als Einkaufszentrum. Die CORONA-Krise mit ihren Wirkungen im Bereich des Handels über das Internet hat diese Sorge nochmals vertieft. Seit Jahren sind wir der Überzeugung, dass die Altstadt ein erhebliches Potential für Wohnraum…

Einbindung der Anlieger in die Planung f.d. Hochwasserschutz

26.07.2020 – „Einbindung der Anlieger in die Planung f.d. Hochwasserschutz Aller – IV BA zwischen Allerwehr und Ziegeninsel“ Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 19.02.2019 auf Antrag AN/0352/18 der Fraktion der Freien Demokraten vom 13.11.2018 beschlossen, eine Abfrage bei den betroffenen Grundstückseigentümern bezüglich der Bedarfe und Gestaltungsvorschläge durchzuführen. Bis heute ist für die betroffenen…

Neue Wohnungen braucht die Stadt

23.07.2020 – Lange Zeit ist über die Notwendigkeit gesprochen worden, in unserer Stadt neuen und klimafreundlichen Wohnraum, auch Wohnungen im staatlich geförderten Wohnungsbau, zu schaffen. Am 23. Juli fand der Spatenstich in der Wittinger Straße statt, wo die Städtische Wohnungsbau GmbH (WBG) 38 geförderte Wohnungen bauen wird. Mit diesem Vorhaben realisiert die WBG Maßnahmen, die…

Der Altstadt eine Zukunft ermöglichen

7. Juli 2020 – Antrag „Erreichbarkeit und Erhalt des „Einkaufszentrum Celler Altstadt“

Unsere Altstadt ist das Herz unserer Stadt und Identifikationsmerkmal für Bewohnerinnen und Bewohner, Besucher aus dem Kreisgebiet sowie dem überregionalen Umfeld. Die Altstadt in ihrer Struktur und Aufgabe weitgehend zu erhalten muss zentrale Aufgabe aller Verantwortlichen sein. Um dies auch in Zukunft sicherzustellen, denken…

Unsere Altstadt – „Celler Liste aktualisieren“

17. November 2014 – Unsere Altstadt – „Überprüfung der Celler Liste“ Unser Antrag (siehe oben) aus dem Jahr 2014 schien uns bis zum Mai 2016 nicht bearbeitet worden zu sein. Deswegen haben wir am 27. Mai 2016 auf unseren Antrag mit diesem weiteren Antrag hingewiesen und um Behandlung „in der nächsten Sitzung des Ausschusses für…

Feuerwehr Altencelle – Neuer Standort ist Grundlage für einen Neubau

11. Juni 2020 – Standortsuche für ein Feuerwehrgerätehaus in Altencelle Am 26. Februar 2019 hat der Ortsrat Altencelle der Verwaltung empfohlen, „Die Verwaltung wird aufgefordert, zeitnah Vorschläge für einen neuen Standort eines Feuerwehrgerätehauses in Altencelle zu erarbeiten und dem Ortsrat und der Feuerwehr vorzustellen.“ Nach 15 Monaten schien es uns einmal an der Zeit zu sein, nach dem Ergebnis der Standortsuche…

Bildung in einer digitalen Welt

28. Mai 2020 – Schulentwicklungsplan „Bildung in einer digitalen Welt“ Die aktuelle Corona-Pandemie macht sehr deutlich, dass schulische Bildung zumindest auch ergänzend digital vermittelt werden können muss. Über diese Notsituation hinaus ist festzustellen, dass die schleichende und raumgreifende Entwicklung der Digitalisierung immer mehr in unserem Alltag zu spüren ist und unsere Kinder in einer digitalen…

FDP besucht Freiwillige Feuerwehr Scheuen – Wir sind auf einem guten Weg!

19.05.2020 – „Wir sind auf einem guten Weg hier in Scheuen“,  erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen bei einer Führung von Mandatsträgern der Freien Demokraten aus Stadt, Kreis und Land auf der Baustelle, der Ortsfeuerwehr in Scheuen, deren bisheriges Gebäude beachtliche Mängel aufwies. Stadtbrandmeister Kai-Uwe Pöhland und der Ortsbrandmeister Achim Dehn gaben einen kompetenten Einblick in…

Corona geht, das Leben kehrt zurück.

29.04.2020 – Wir Freien Demokraten haben in dieser Krisenzeit alle modernen Möglichkeiten der Kommunikation genutzt und uns über digitale Medien ausgetauscht. Vor diesem Hintergrund bitten wir auch Sie, uns Ihre Anregungen, Hinweise oder Ideen für unsere Stadt digital mitzuteilen. Wir werden sie sammeln, diskutieren, unsere Schlüsse ziehen und sie sodann veröffentlichen.Damit bieten wir auf dieser…

Corona bringt auch die politische Arbeit zum Erliegen

9. März 2020 – Seit dem 1. November 2016 ist der neu gewählte Rat zusammengetreten. Seit dem 1. November 2016 nimmt die FDP-Fraktion ihre Aufgaben sehr ernst. Wir sind eine der aktivsten Fraktionen des Rates. Jetzt ist nicht nur uns so ein kleiner Virus in die Quere gekommen sondern hat unsere gesamte Welt ist fast…

Der Rat muss Klimaschutz und Stadtentwicklung gerecht werden

8. Februar 2020 – Joachim Falkenhagen zur Diskussion im städtischen Bauausschuss zur Ausweisung von Bauland in Garssen: „Rat und Verwaltung müssen dem Klimaschutz und der Stadtentwicklunggleichermaßen gerecht werden. Hierzu verpflichtet uns der Ratsbeschluss „Klima in Not“ aus dem November des vergangenen Jahres“, erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen mit Blick auf die Diskussion im städtischen…

Unzureichend Deutsch? FDP ist schon lange am Thema

 Auf Anfrage der Celleschen-Zeitung:“Fast ein Drittel aller künftigen Erstklässler in Celle kann kein oder nur unzureichend Deutsch – AfD fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Situation“ – was sagt die FDP-Fraktion dazu? Nachfolgend unsere Stellungnahme: 5. Februar 2020 – „ Wir haben uns seit Beginn der Ratsperiode immer wieder mit der Bildungsqualität an unseren Grundschulen beschäftigt…

„Klima in Not“ – Beschlüsse überprüfen

21. Januar 2020 – Alte Ratsbeschlüsse auf „Klima in Not Beschlüsse“ überprüfen Die Freien Demokraten halten den Beschluss des Rates vom 28.11.2019 „Klima in Not“ für die Tätigkeit von Rat und Verwaltung für rechtlich verbindlich. Daraus folgt für sie, dass die bis zum 28.11.2019 gefassten, aber noch nicht umgesetzten Ratsbeschlüsse vor ihrer Umsetzung auf Klimaschutzverträglichkeit…

Wie geht es weiter mit dem Klimaschutz in Celle?

Joachim Falkenhagen, FDP-Fraktionsvorsitzender Erst bilanzieren Aus meiner Sicht macht es Sinn, zunächst einmal zu bilanzieren, welche Leistungen wir in der Stadt bisher für den Klimaschutz erbracht haben und zu welchen Ergebnissen dies geführt hat. So ganz untätig, wie oft behauptet, sind wir da nicht gewesen. Bereits 2010 haben wir einen Klimaschutzfonds auf die Beine gestellt, aus…

„Klima in Not“ – Klimaschutz stärken

28.11.2019 – „Klima in Not“ – Klimaschutz stärken Die Stadt Celle entwickelt sich zu einer klimafreundlichen und nachhaltigen Kommune und leistet ihren Beitrag zum nationalen Klimaziel, bis 2030 den C02 Ausstoß um 55% im Vergleich zu 1990 zu senken. Klimaschutz wird als strategisches Ziel auf allen Ebenen mit hoher Priorität festgelegt und wird ein wichtiges…

Danke für den Anstoß. Jetzt nachdenken und handeln.

Joachim Falkenhagen In immer mehr deutschen Kommunen wird unter öffentlichem Druck der sogenannte „Klimanotstand“ ausgerufen oder wenigstens der Antrag dazu gestellt. Damit sollen die Städte und Gemeinden verpflichtet werden, dem Klimaschutz bei allen Entscheidungen von Politik und Verwaltungen höchste Priorität einzuräumen. So jetzt auch in Celle. Dieser zunächst nur rein symbolische Akt, kann unter Umständen schwerwiegende…

Geothermie für die Allerinsel.

Was ist daraus geworden? 26.11.2019 – Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste hat in seiner Sitzung vom 7.12.2016 empfohlen, eine Konzeptstudie zur geothermischen Wärmeversorgung der Allerinsel zu fördern. Die Nutzung der Geothermie für Wohnzwecke hat zur Erreichung der Klimaschutzziele unserer Stadt große Bedeutung. Eine geothermische Wärmeversorgung der Allerinsel würde beispielhaft zur Reduzierung in der Nutzung fossiler Brennstoffe…

Unser Ziel – mehr Landschaftsschutz in der Stadt Celle

Stellungnahme der Ratsfraktion gegenüber der Celleschen-Zeitung Mitten durch die Stadt Celle ein Landschaftsschutzgebiet schaffen? Genau dies wollen Freie Demokraten weiterhin im Stadtrat anstreben, nachdem der Kreistag im Juni die Kreisverwaltung beauftragt hat, im FFH-Gebiet 90 ebenfalls ein Landschaftsschutzgebiet einzurichten. So soll die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie in Niedersachsen auch im anschließenden Stadtgebiet umgesetzt werden. Joachim Falkenhagen, FDP-Fraktionsvorsitzender der…

Fahrradampel „Alte Dorfstraße“ in Altencelle

28.10.2019 – Die Verwaltung wird aufgefordert, an die Fußgänger-Signalanlage an der „Alte Dorfstraße“ in Altencelle, in Höhe der Einmündung „An der Gertrudenkirche“ eine zusätzliche „kleine Fahrradampel“ zu installieren, die so ausgerichtet ist, dass sie für Fahrradfahrer die aus der Küsterstraße kommend die „Alte Dorfstraße“ überqueren wollen, einsehbar ist. Ergebnis des Antrages: liegt noch nicht vor

Gleichbehandlung für die Gastronomie der Altstadt

21.10.2019 – Gleichbehandlung gastronomischer Außenbewirtschaftung „aus besonderem Anlass“. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung vom 6. März 2020 ist folgende Beschlussempfehlung abgegeben worden: Die Verwaltung wird ermächtigt, zur Probe in 2020 eine verlängerte Öffnung der Außengastronomie bis 24 Uhr in der Innenstadt an den Veranstaltungssamstagen des Weinmarktes und des Stadtfestes zu…

Flächennutzungsplan an klimatische Entwicklung anpassen.

15. September 2019 – 40 Jahre alten Flächennutzungsplan an Entwicklung anpassen – klimatische Entwicklung berücksichtigen. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Ausschusses für „Stadtentwicklung und Bauen“ vom 14.11.2019 hat die Verwaltung eine erste Vorlage vorgelegt, in der die Maßnahme dargestellt wurde.Der Ausschuss hat die Verwaltung aufgefordert die Vorlage auch unter Berücksichtigung der von den…

Unser Wald muss erhalten bleiben.

6. September 2019 – Unser Wald muss erhalten bleiben, mehr Aufmerksamkeit für die Qualität unseres Waldes. Ergebnis des Antrages:Am 18. September 2020 fand eine von der Verwaltung der Stadt Celle organisierte Begehung des städtischen Waldes statt, in der die Bemühungen des städtischen Grünflächenamtes bei der Aufgabenwahrnehmung deutlich gemacht wurden. An der Veranstaltung nahmen 10 Ratsmitglieder…

Anhörung zur Neuordnung der Grundschulen in Celle.

2. September 2019 – Anhörung zum Thema Neuordnung der Grundschulen in der Stadt Celle. Die Freien Demokraten und die Unabhängigen – Bürger für Celle, haben eine Anhörung der Vertreter der Grundschulen Altstadt, Blumlage, Nadelberg und Bruchhagen zu dem Thema „Künftige Struktur der Grundschulen“ am 2. September 2019 im Hotel Schaperkrug in Celle OT Altencelle durchgeführt….

FDP sponsert Ersatz von vernichteten Jungbäumen

„Kahlschlag am Tribühnenbusch“, titelte die Cellesche-Zeitung am 1. August 2019. Rund 4500 Quadratmeter Eichenpflanzung wurde zerstört. Jetzt haben Jörg Bode (MdL), der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen, der FDP Kreisvorsitzende Robert Kudrass und der FDP Vorsitzende des Celler Ortsverbandes der FDP, Björn Espe beschlossen, der Stadt jeweils einen Baum zu sponsern. Sie wollen damit die gesamtgesellschaftliche…

Wieder eine Jugendherberge für Celle.

1. August 2019 – Eine Jugendherberge ist für den Tourismus in der Stadt Celle von Bedeutung – Freie Demokraten wollen Bericht. 6. Februar 2020 – Antwort der Verwaltung: Zwischen der Stadt Celle und dem Deutschen Jugendherbergswerk Landesverband Hannover wurden in den vergangenen Monaten intensive Gespräche zur Ermöglichung eines neuen Standorts im Stadtgebiet geführt. Aufgrund der…

2500 Bäume zur Reduzierung der CO2-Emissionen.

8. Juli 2019 – Die Stadt Celle pflanzt in den nächsten 10 Jahren 2500 Laubbäume um lokal zur Reduzierung der CO2 Emissionen beizutragen. Über diesen Antrag berichtete die Cellesche-Zeitung am 26. Juli 2019. Sie können den Bericht hier lesen.Am 1. Oktober 2019 berichtete die Cellesche-Zeitung darüber, dass die Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg in ihrem Geschäftsbereich 3333 Bäume pflanzen…

Kein Sitz für die Stadt Celle im Aufsichtsrat des AKH?

13. Juni 2019 – Stellungnahme zu der Frage, ob die Stadt Celle weiterhin stimmberechtigtes Mitglied des Aufsichtsrates des AKH Celle sein soll:Wer seit vielen Jahren die Verantwortung für die wirtschaftliche Situation des AKH trägt, sollte zunächst bei sich selbst nach Fehlern suchen, nicht bei anderen. Landrat und SPD eröffnen stattdessen einen Nebenkriegsschauplatz, mit dem sie…

Mülltrennung in Kitas und Grundschulen.

07. Juni 2019 – Mülltrennung in KITAS und in Grundschulen. Ergebnis des Antrages: Mit Vorlage vom 23. August 2019 beantwortet die Verwaltung die Anfrage und weist darauf hin, dass das Thema Mülltrennung die Kinder sowohl im Kindergartenbereich wie auch in der Grundschule begleitet.

Zur Nichtgenehmigung des Haushaltes der Stadt Celle durch die Kommunalaufsicht

„Wir haben im Vorfeld der Haushaltsentscheidung des Rates wiederholt und eindringlich vor neuen Ausgaben in Millionenhöhe gewarnt und vorhergesagt, dass die Kommunalaufsicht diesen Haushalt nicht genehmigen und diese weitere Verschuldung der Stadt nicht akzeptieren wird. Nach diesem Desaster appelliere ich an SPD, AfD, Grüne, die Ratsmitglieder Schoepps, Gerlach, Inga Marks, Behiye Uca und Oliver Müller…

Wir arbeiten auch zusammen – Neuer Wohnungsbau

16. Februar 2019 – Interfraktioneller Antrag – wir arbeiten auch zusammen – Neuer Wohnungsbau in Celle. Ergebnis des Antrages:liegt noch nicht vor Die Städtische Wohnungsbau GmbH hat ein umfangreiches Neubau- und Renovierungsprogramm gestartet.Am 23. Juli 2020 fand auf einem Gelände in der Wittinger Straße der Spatenstich für den Neubau von 38 staatlich geförderte Wohnungen statt.

Neuer Feuerwehrstandort in Altencelle.

3. Februar 2019 – Ortsrat Altencelle – Neuen Feuerwehrstandort für Altencelle rechtzeitig erarbeiten. Ergebnis des Antrages: Am 9. Mai 2019 notiert das Protokoll der Ortsratssitzung:Für die Umsetzung der bereits geplanten oder im Bau befindlichen Objekte der Feuerwehren in den anderen Ortsteilen gemäß der Prioritätenliste werde mit einem Zeitraum von mind. acht Jahren gerechnet. Erst danach könne…

Verlässliche Betreuungszeiten in Kitas und Schulen.

29. Januar 2019 – Verlässliche Betreuungszeiten in Kindergärten und Schulen müssen sichergestellt sein – eine Bestandsaufnahme. Ergebnis des Antrages:Mit Vorlage vom 23. August 2019 hat die Verwaltung die Betreuungszeiten an den Celler Kindertagesstätten und Grundschulen beschrieben und ist der Auffassung, dass mit diesem Angebot dem aktuellen Betreuungsbedarf junger Familien damit ausreichend Rechnung getragen wird. 

Gendergerechte Sprache auch in Celle einführen?

28. Januar 2019 – Stellungnahme zu dem Thema „Gendergerechte Sprache auch in Celle einführen?“„Sprache, Schrift und Lebensauffassungen haben sich über die Jahrhunderte wie von selbst verändert. Jetzt kommen die Grünen und meinen etwas beschliessen zu müssen um Druck auf die Gesellschaft auszuüben. Wir lehnen diesen Druck ab, weil wir auf dem Gebiet der ideologischen Bevormundung…

Sicherer Hafen Celle für Flüchtlinge.

7. Januar 2019 – Stellungnahme zu dem Thema „Sicherer Hafen Celle für Flüchtlinge“ „Deutschland hat, wie kein anderes Land in der EU, Migranten aufgenommen. Die Bundesregierung erklärt heute noch ihre Bereitschaft, bestimmte Kontingente von Flüchtlingen aufzunehmen, wenn andere EU Mitglieder den Schiffen keinen „sicheren Hafen“ anbieten. Deswegen scheint uns diese Aktion gut gemeint, aber nicht…

Unterstützung des AKH Celle durch die Stadt Celle.

29. Dezember 2018 – Stellungnahme zu dem Thema „Liquiditätsbeitrag der Stadt Celle für das AKH“„Als Vorsitzender des Finanzausschusses des Rates bin ich mir nicht sicher, ob die Stadt derzeit überhaupt Bürgschaften oder Kredite bereitstellen darf. Immerhin steht unser Haushalt unter dem Genehmigungsvorbehalt des Innenministeriums als Kommunalaufsicht. Ich kann mir das nur schwer vorstellen und sehe…

Haushaltssatzung für das Jahr 2019

17.12.2018 – Haushaltsplan 2019 Der Haushaltsplan 2019 ist wieder von uns getragen worden, weil auch er von unserem vorrangigen Ziel geprägt war: der Sanierung des Haushaltes, um mittelfristig als Stadt wieder handlungsfähig und unabhängig von der staatlichen Aufsicht zu sein. Also, ein Stück Freiheit zurückzuerobern.

Ein Schulentwicklungsplan für die Grundschulen.

27.11.2018 – Schulentwicklungsplan für die Stadt Celle – Beste Bildung für Grundschüler ist die beste Voraussetzung für unsere Jugend. Ergebnis des Antrages:Die Verwaltung hat im August 2019 hierzu eine Vorlage erarbeitet, die im Kern leistungsfähigere Grundschulen vorsieht. Die Freien Demokraten und die Unabhängigen – Bürger für Celle, haben eine Anhörung der Vertreter der Grundschulen Altstadt, Blumlage, Nadelberg…

Haushalt: Liste veräußerbarer Grundstücke.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

Fahrradverkehr sicherer machen.

20.09.2018 – Ortsrat Altencelle– Einrichtung einer Fahradampel „Alte Dorfstraße“. Ergebnis des Antrages: Die beabsichtigte Maßnahme ist von der Verwaltung vor Einreichung des Antrages durch geeignete techn. Einrichtungen umgesetzt worden.

Eine Parkbank für Altencelle.

20.09.2018 – Ortsrat Altencelle – Eine Parkbank für den Bürgerpark am Bleckenweg zwischen Adolf-Knoop-Straße und Lange Stücke in Höhe des Kinderspielplatzes. Ergebnis des Antrages: Die Parkbank ist aufgestellt worden.

Die Grundschulen richtig beurteilen können.

03.09.2018 – Der Schulausschuss muss wissen worüber er redet – Ausschusssitzungen in Grundschulen durchführen. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung wird zukünftig die Ausschusssitzungen des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration auch in den Grundschulen abhalten, sofern dies organisatorisch und räumlich möglich ist.

Haushaltskonsolidierung in Celle.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

Einen kühlen Kopf bewahren.

27.07.2018 – Einen kühlen Kopf bewahren – Klimaanlagen in der Altstadt möglich machen.Siehe auch unseren Antrag vom 15.03.2018 –> siehe oben. Ergebnis des Antrages: In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden.

Vorbereitende Untersuchung zum integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK)

20.06.2018 – Vorbereitende Untersuchung (VU) und integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)  Die VU und das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) sind die Grundlage um in ein Förderprogramm aufgenommen zu werden. Das mit der VU sowie dem ISEK beauftragte Büro hat im Ergebnis festgestellt, dass städtebauliche Missstände im Untersuchungsgebiet vorzufinden sind. Die Freien Demokraten haben dem Entwurf zugestimmt.

Allerinsel – Städtebaulicher Rahmenplan als Entwicklungskonzept

20.06.2018 – Städtebaulichen Rahmenplans Allerinsel als Entwicklungskonzept Die Entwicklung der Allerinsel ist die zentrale Stadtentwicklungsmaßnahme in Celle zur Schaffung attraktiven und zeitgemäßen Wohnraums in direkter Altstadtnähe. Sie soll dazu beitragen, die Stadt als Wohnstandort noch attraktiver zu machen, die Altstadt durch mehr Kaufkraft weiter zu beleben und eine untergenutzte Fläche in zentraler Lage einer in…

Digitaler Workflow in der Stadtverwaltung.

19.06.2018 – Digitaler workflow in Teilbereichen der Stadtverwaltung einrichten. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung hat aufgezeigt, dass sie in Teilbereichen digitale Workflow’s umgesetzt hat und welche vor der Umsetzung stehen. Sie hat zugesagt, jährlich über die Fortschritte im Bereich der Digitalisierung zu berichten.

Haushalt: Auswirkungen beitragsfreier Kindertagesstätten.

20.04.2018 – Beitragsfreie Kindertagesstätten – Folgen für die Stadt. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung ist der vorläufigen Auffassung, dass die vom Land zu zahlenden Beträge den Einnahmeausfall von den Elternbeiträgen ausgleicht. Die Anfrage ist aber noch nicht endgültig beantwortet Mit einer umfangreichen Vorlage informierte die Verwaltung den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend am 13.11.2019. Sie können…

Mobbing auf unseren Schulhöfen?

27.03.2018 – Religiös motiviertes Mobbing auf Celler Schulhöfen? Ergebnis des Antrages:Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses am 12. Juni 2018 vorgetragen. Die Cellesche-Zeitung hat darüber am 16. Juni 2018 berichtet.

Breitband für Grundschulen.

23.03.2018 – Breitbandanschlüsse und Ausstattung der Grundschulen mit „digitalen Klassenzimmern“. Ergebnis des Antrages: Mit Vorlage der Verwaltung vom 23. August 2019 wird darauf hingewiesen, dass der Landkreis Celle alle Celler Grundschulen im Jahr 2020 mit „schnellem Internet versorgt“ versorgen wird.

Der Rat muss wissen, worüber er entscheidet.

19.03.2018 – Der Rat muss wissen worüber er entscheidet – Ortsbesichtigungen d. Goldenen Sonne, Rathsmühle, Blumläger Feld (Nord). Ergebnis des Antrages: Termine für die Ortsbesichtigungen sind anberaumt für den 7. Mai 2018 (Goldene Sonne), 28. Mai 2018 (Blumläger Feld) und 4. Juni 2018 (Rathsmühle). Die FDP-Fraktion hat an allen drei Terminen teilgenommen.

Eine neue Gestaltungssatzung für die Altstadt.

15.03.2018 – Änderungsantrag f.d. Entwurf einer neuen Gestaltungssatzung „Altstadt“. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Bauausschusses der Stadt Celle sind die von den Freien Demokraten eingebrachten Änderungswünsche zum großen Teil übernommen worden.Siehe auch unseren ergänzenden Antrag vom 27.07.2018 –> siehe unten

Förderschulen erhalten.

01.03.2018 – Förderschulen erhalten – Planungssicherheit herstellen. Ergebnis des Antrages:  Die Dringlichkeit des Antrages ist vom Rat nicht festgestellt worden.Der zeitgleich von der FDP-Fraktion im Kreistag gestellte Antrag mit gleicher Zielsetzung ist inhaltlich beschlossen worden. Der Dank dafür gebührt der Kreistagsfraktion der Freien Demokraten.

Unsere Altstadt stärken – Blumenschmuck II.

28.02.2018 – Unsere Altstadt stärken – Blumenschmuck II. Ergebnis des Antrages: Schauen Sie sich bitte in der Innenstadt um – Sie finden Blumen und Ruhebänke, gesponsert von Celler Unternehmen. Danke dafür! Dank auch dem Oberbürgermeister für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit.

Abgabe Trägerschaft der Jugendhilfe an den Landkreis Celle

31.01.2018 – Abgabe der Trägerschaft der Jugendhilfe an den LK Celle Das Ziel der Haushaltskonsolidierung der Stadt Celle konnte nur dadurch erreicht werden, dass die Stadt sich auf ihre gesetzlich vorgesehenen Aufgaben konzentriert. Dies hatte die Abgabe der Aufgaben der Trägerschaft der Jugendhilfe an den Landkreis Celle als dafür gesetzlich vorgesehener Aufgabenträger zur Folge. Für…

AKH Parkhaus im Ausschuss vorstellen – OT Hehlentor.

23.01.2018 – AKH Parkhaus im Ausschuss vorstellen – OT Hehlentor. Ergebnis des Antrages:  Die Vorstellung des Vorhabens fand i.d. Sitzung des Bauausschusses am 14. Juni 2018 statt. Wie gesagt wurde, soll sich kein Interessent für die Bauausführung des Parkhauses gefunden haben. Das klingt nach überhitzter Baukonjunktur – aber ist das wirklich der Fall? Update vom 14.11.2019…

Haushalt 2018

14.12.2017 – Haushalt f.d. Jahr 2018 Die Freien Demokraten haben diesem Haushalt zugestimmt. Er wird mit 21 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen in geheimer Abstimmung beschlossen.

Den Haushalt sichern.

30.11.2017 – Sparmaßnahme 5.000/10.000 Euro – „Haushaltskonsolidierungskonzept 2018* – Aufnahme einer Einsparung durch Fortfall der jährlichen Vorbesprechung zum Haushalt. Ergebnis des Antrages: Dem Antrag ist zugestimmt worden, die Maßnahme wurde in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen und beschlossen. Update: Für die Beratungen zum Haushalt 2020 ist die ratsinterne Vorbesprechung des zu beschließenden Haushaltes wieder aufgenommen worden, um allen…

„Goldene Sonne“ – ein kommunales Problem. Mustervorhaben Wohnen in der Altstadt.

24.11.2017 – Goldene Sonne, Schuhstraße, Mustervorhaben Wohnbebauung i.d. Altstadt. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung wird eine Planung vorlegen. Update:Dem Rat ist am 7. Mai 2018 Gelegenheit zur Besichtigung der Liegenschaft geboten worden. Dabei ist deutlich geworden, dass die Verwaltung einen Musterentwurf (bis zur Genehmigungsfähigkeit) für das Grundstück erarbeitet hat. Dafür gebührt ihr Dank! Update:Dem Rat ist…

Heese: Stärkung des Wochenmarktes.

17.11.2017 – Stärkung des Heesemarktes. Ergebnis des Antrages: die Verwaltung hat in Abstimmung mit den Marktbeschickern ein neues Konzept f.d. Aufstellung der Stände vereinbart. Für den Ortsrat und die Ortsbürgermeisterin ist die Verlegung der Stände auf den Lauensteinplatz eine denkbare Alternative, berichtete die Ortsbürgermeisterin Kämpfert. 29.10.2018 – in einem Bericht an den Rat beschreibt die Verwaltung u.a….

Nahversorger für die Einwohner im Bereich der 77er-Straße

18.09.2017 – Einen Nahversorger für die Bürger in der 77er-Straße vorsehen Ergebnis des Antrages:Die Verwaltung hat dem Rat als Beschlussempfehlung vorgetragen:“Es besteht zurzeit kein Anlass durch städtebauliche Planungen der Verwaltung eine Umnutzung des DRK-Geländes an der 77er-Straße vorzubereiten.“ Die Beschlussvorlage kann hier eingesehen werden.