11.09.2018 – Antrag zur Verkehrsentwicklung in der Stadt Celle.
Ergebnis des Antrages:
liegt noch nicht vor
Kategorie: Allgemein
03.09.2018 – Mehr Lehrkräfte für Celle – Ausbildungsstandort Celle stärken.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses vom 23. Mai 2019 einen Zwischenbericht vorgelegt, der hier eingesehen werden kann.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung wird zukünftig die Ausschusssitzungen des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration auch in den Grundschulen abhalten, sofern dies organisatorisch und räumlich möglich ist.
03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen.
Ergebnis des Antrages:
Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.
Ergebnis des Antrages:
In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden.
20.06.2018 – Vorbereitende Untersuchung (VU) und integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Die VU und das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) sind die Grundlage um in ein Förderprogramm aufgenommen zu werden. Das mit der VU sowie dem ISEK beauftragte Büro hat im Ergebnis festgestellt, dass städtebauliche Missstände im Untersuchungsgebiet vorzufinden sind.
Die Freien Demokraten haben dem Entwurf zugestimmt.
20.06.2018 – Städtebaulichen Rahmenplans Allerinsel als Entwicklungskonzept
Die Entwicklung der Allerinsel ist die zentrale Stadtentwicklungsmaßnahme in Celle zur Schaffung attraktiven und zeitgemäßen Wohnraums in direkter Altstadtnähe. Sie soll dazu beitragen, die Stadt als Wohnstandort noch attraktiver zu machen, die Altstadt durch mehr Kaufkraft weiter zu beleben und eine untergenutzte Fläche in zentraler Lage einer in die Stadt ausstrahlenden hochwertigen Nutzung zuzuführen.
Wir haben der Beschlussvorlage zugestimmt.
20.06.2018 – Naturschutzgebiet “Henneckenmoor bei Scheuen”
Der Unterschutzstellung des Gebietes “Hennecke Moor bei Scheuen” haben wir unsere Zustimmung gegeben.
19.06.2018 – Digitaler workflow in Teilbereichen der Stadtverwaltung einrichten.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung hat aufgezeigt, dass sie in Teilbereichen digitale Workflow’s umgesetzt hat und welche vor der Umsetzung stehen. Sie hat zugesagt, jährlich über die Fortschritte im Bereich der Digitalisierung zu berichten.
20.04.2018 – Beitragsfreie Kindertagesstätten – Folgen für die Stadt.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung ist der vorläufigen Auffassung, dass die vom Land zu zahlenden Beträge den Einnahmeausfall von den Elternbeiträgen ausgleicht.
Die Anfrage ist aber noch nicht endgültig beantwortet
Mit einer umfangreichen Vorlage informierte die Verwaltung den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend am 13.11.2019. Sie können die Antwort hier einsehen.
Der Ausschuss empfahl, vorerst keine Klage vor dem Nds. Staatsgerichtshof gegen die Aufgabenübertragung ohne ausreichende Gegenfinanzierung zu erheben. Die Entwicklung bleibt abzuwarten. Der Sachverhalt ist ggf. 2021 erneut aufzugreifen.
27.03.2018 – Religiös motiviertes Mobbing auf Celler Schulhöfen?
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses am 12. Juni 2018 vorgetragen. Die Cellesche-Zeitung hat darüber am 16. Juni 2018 berichtet.
23.03.2018 – Breitbandanschlüsse und Ausstattung der Grundschulen mit “digitalen Klassenzimmern”.
Ergebnis des Antrages:
Mit Vorlage der Verwaltung vom 23. August 2019 wird darauf hingewiesen, dass der Landkreis Celle alle Celler Grundschulen im Jahr 2020 mit „schnellem Internet versorgt“ versorgen wird.
Ergebnis des Antrages:
Termine für die Ortsbesichtigungen sind anberaumt für den 7. Mai 2018 (Goldene Sonne), 28. Mai 2018 (Blumläger Feld) und 4. Juni 2018 (Rathsmühle). Die FDP-Fraktion hat an allen drei Terminen teilgenommen.
15.03.2018 – Änderungsantrag f.d. Entwurf einer neuen Gestaltungssatzung „Altstadt“.
Ergebnis des Antrages:
In der Sitzung des Bauausschusses der Stadt Celle sind die von den Freien Demokraten eingebrachten Änderungswünsche zum großen Teil übernommen worden.
Siehe auch unseren ergänzenden Antrag vom 27.07.2018 –> siehe unten
Update:
27.07.2018 – Wir haben unseren oben genannten Antrag ergänzt mit dem Ziel, im Altstadtbereich die Installation von Klimaanlagen zu ermöglichen. Dies war bisher nicht zulässig, ist aber angesichts der wärmeren Sommertage gerade in den eher kleinteiligen Räumlichkeiten von Geschäften und Arztpraxen in der Altstadt für Mitarbeiter und Kunden sehr wünschenswert.
Sehen Sie hier unseren Antrag, der erfolgreich gewesen ist. In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden. Geschafft!
01.03.2018 – Förderschulen erhalten – Planungssicherheit herstellen.
Ergebnis des Antrages:
Die Dringlichkeit des Antrages ist vom Rat nicht festgestellt worden.
Der zeitgleich von der FDP-Fraktion im Kreistag gestellte Antrag mit gleicher Zielsetzung ist inhaltlich beschlossen worden. Der Dank dafür gebührt der Kreistagsfraktion der Freien Demokraten.
28.02.2018 – Unsere Altstadt stärken – Blumenschmuck II.
Ergebnis des Antrages:
Schauen Sie sich bitte in der Innenstadt um – Sie finden Blumen und Ruhebänke, gesponsert von Celler Unternehmen. Danke dafür! Dank auch dem Oberbürgermeister für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit.
31.01.2018 – Abgabe der Trägerschaft der Jugendhilfe an den LK Celle
Das Ziel der Haushaltskonsolidierung der Stadt Celle konnte nur dadurch erreicht werden, dass die Stadt sich auf ihre gesetzlich vorgesehenen Aufgaben konzentriert. Dies hatte die Abgabe der Aufgaben der Trägerschaft der Jugendhilfe an den Landkreis Celle als dafür gesetzlich vorgesehener Aufgabenträger zur Folge. Für den Haushalt der Stadt bedeutete dies eine erhebliche Entlastung.
Diese Maßnahme war politisch erheblich umstritten. Die Abgabe der Jugendhilfe wurde einnamentlicher Abstimmung mehrheitlich bei 22 Ja-Stimmen und 18 Nein-Stimmen beschlossen.
23.01.2018 – AKH Parkhaus im Ausschuss vorstellen – OT Hehlentor.
Ergebnis des Antrages:
Die Vorstellung des Vorhabens fand i.d. Sitzung des Bauausschusses am 14. Juni 2018 statt. Wie gesagt wurde, soll sich kein Interessent für die Bauausführung des Parkhauses gefunden haben. Das klingt nach überhitzter Baukonjunktur – aber ist das wirklich der Fall?
Update vom 14.11.2019 die Verwaltung teilt mit:
Die Verwaltung hat sich zum aktuellen Stand des Bauvorhabens „Parkhaus des AKH“ beim technischen Leiter des AKH informiert, mit dem Ergebnis, dass das Bauvorhaben vom Aufsichtsrat erstmal zurückgestellt wurde.
14.12.2017 – Haushalt f.d. Jahr 2018
Die Freien Demokraten haben diesem Haushalt zugestimmt. Er wird mit 21 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen in geheimer Abstimmung beschlossen.
Ergebnis des Antrages:
Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1 sowie dieser Anlage 2 beantwortet
Ergebnis des Antrages:
Dem Antrag ist zugestimmt worden, die Maßnahme wurde in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen und beschlossen.
Update:
Für die Beratungen zum Haushalt 2020 ist die ratsinterne Vorbesprechung des zu beschließenden Haushaltes wieder aufgenommen worden, um allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit umfassender Information zu bieten.
Ergebnis des Antrages:
Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1sowie dieser Anlage 2 beantwortet
24.11.2017 – Goldene Sonne, Schuhstraße, Mustervorhaben Wohnbebauung i.d. Altstadt.
Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung wird eine Planung vorlegen.
Update:
Dem Rat ist am 7. Mai 2018 Gelegenheit zur Besichtigung der Liegenschaft geboten worden. Dabei ist deutlich geworden, dass die Verwaltung einen Musterentwurf (bis zur Genehmigungsfähigkeit) für das Grundstück erarbeitet hat. Dafür gebührt ihr Dank!
Update:
Dem Rat ist am 7. Mai 2018 Gelegenheit zur Besichtigung der Liegenschaft geboten worden. Dabei ist deutlich geworden, dass die Verwaltung einen Musterentwurf (bis zur Genehmigungsfähigkeit) für das Grundstück erarbeitet hat. Dafür gebührt ihr Dank!
Update:
16.01.2019 – Bericht der CZ: Die Verwaltung hat vorgeplant und einen Investorenwettbewerb ausgeschrieben.
Update:
21.02.2019 – Der Rat hat den Verkauf des Grundstücks an einen privaten Investor beschlossen. Es sollen dort Wohnungen gebaut werden.
Update:
22.08.2019 – Die Cellesche Zeitung berichtet über die Pläne der Investoren.
Update:
Inzwischen ist das Grundstück an den Investor verkauft worden.