Solide bleiben, trotz Corona!

Für uns war und ist klar: die Schuldenberge müssen verschwinden. Seit 1999 sind wir vorrangig damit beschäftigt, Ausgaben der Stadt zu reduzieren. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mussten in so manchen „sauren Apfel“ beissen. Leistungen wurden gekürzt oder sogar abgeschafft.

Joachim Falkenhagen, Vorsitzender des Finanzausschusses

Allen Vereinen wurden Eigenleistungen abverlangt oder Zuschüsse gekürzt. Das alles wurde erforderlich, weil die Stadt Celle in den letzten 10 Jahren* kumulierte Jahresfehlbeträge von annähernd 100 Millionen Euro angehäuft und Jahr für Jahr ein negatives Jahresergebnis erwirtschaftet hat. Daneben finanziert die Stadt Jahr für Jahr mit einem fast dreistelligen Millionenbetrag laufende Kosten. Das muss zurückgeführt werden!

Ziel war es, dass der Rat für das Jahr 2021 einen Haushalt beschliessen kann, der kein negatives, sondern nach vielen Jahren erstmals wieder ein positives Ergebnis ausweisen wird. Zu unserer großen Freude konnte dieses Ziel aber bereits zum Haushalt 2020 erreicht werden. Für die Zukunft ist wichtig, dass alle Fraktionen des Rates sorgsam mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgehen und dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sich nicht verschlechtern.

Dieser Durchbruch ist wichtig für die Gestaltungsfreiheit in Celle. Darauf haben wir jahrelang hingearbeitet und Partner gefunden, mit denen dieses Ziel erreicht werden kann.

SPD, AfD, GRÜNE, Linke, WG haben ein Millionenprojekt trotz angespannter Haushaltslage durchgesetzt.

Hier wird die positive Zusammenarbeit zwischen uns und der CDU-Fraktion sowie der Fraktion der Unabhängigen im Stadtrat und dem Oberbürgermeister deutlich. Wir können zusammenarbeiten, ohne dass wir uns miteinander durch Vertrag verbunden haben. Wir haben ein gemeinsames Ziel: Eine finanziell gesunde Stadt, deren Zukunft wir wieder gestalten und nicht nur verwalten können.

Es muss eine Zukunft sein, die die Bedürfnisse unserer Bürger sicherstellt und gleichzeitig den eingetretenen und wahrnehmbaren Veränderungen in Natur und Gesellschaft gerecht wird.

  • bezogen auf 2017

Unsere Initiativen – Haushalt u. Finanzen

Zukunftsstrategie „Digitalisierung der Verwaltung“

30. Juli 2020 – „Dem Rat wird die Zukunftsstrategie zur Digitalisierung der Verwaltung dargestellt“ Die Zukunft unserer Verwaltung wird digitaler sein, als es bisher absehbar ist. Der „Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg“ ist vom Rat mit den Aufgaben einer entsprechenden Verwaltungseinheit der Stadtverwaltung Celle beauftragt worden. Deswegen ist es sowohl unter inhaltlichen wie auch unter Kostengesichtspunkten…

Zur Nichtgenehmigung des Haushaltes der Stadt Celle durch die Kommunalaufsicht

„Wir haben im Vorfeld der Haushaltsentscheidung des Rates wiederholt und eindringlich vor neuen Ausgaben in Millionenhöhe gewarnt und vorhergesagt, dass die Kommunalaufsicht diesen Haushalt nicht genehmigen und diese weitere Verschuldung der Stadt nicht akzeptieren wird. Nach diesem Desaster appelliere ich an SPD, AfD, Grüne, die Ratsmitglieder Schoepps, Gerlach, Inga Marks, Behiye Uca und Oliver Müller…

Haushalt: Liste veräußerbarer Grundstücke.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

Haushaltskonsolidierung in Celle.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

Abgabe Trägerschaft der Jugendhilfe an den Landkreis Celle

31.01.2018 – Abgabe der Trägerschaft der Jugendhilfe an den LK Celle Das Ziel der Haushaltskonsolidierung der Stadt Celle konnte nur dadurch erreicht werden, dass die Stadt sich auf ihre gesetzlich vorgesehenen Aufgaben konzentriert. Dies hatte die Abgabe der Aufgaben der Trägerschaft der Jugendhilfe an den Landkreis Celle als dafür gesetzlich vorgesehener Aufgabenträger zur Folge. Für…

Haushalt 2018

14.12.2017 – Haushalt f.d. Jahr 2018 Die Freien Demokraten haben diesem Haushalt zugestimmt. Er wird mit 21 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen in geheimer Abstimmung beschlossen.

Den Haushalt sichern.

30.11.2017 – Sparmaßnahme 5.000/10.000 Euro – „Haushaltskonsolidierungskonzept 2018* – Aufnahme einer Einsparung durch Fortfall der jährlichen Vorbesprechung zum Haushalt. Ergebnis des Antrages: Dem Antrag ist zugestimmt worden, die Maßnahme wurde in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen und beschlossen. Update: Für die Beratungen zum Haushalt 2020 ist die ratsinterne Vorbesprechung des zu beschließenden Haushaltes wieder aufgenommen worden, um allen…

Haushalt 2017 erste Ratssitzung mit OB Nigge

06.03.2017 – Die Verwaltung hatte dem Rat unter Führung des ausscheidenden OB Mende im Dezember 2016 einen Haushalt vorgelegt, der überraschend gut war. Nach all den Jahren der Haushaltskonsolidierung schloss dieser Haushalt mit einem Jahresergebnis von +123.300 Euro. Jetzt erklärt OB Nigge, dass die Stadt schon immer ein strukturelles Haushaltsproblem gehabt habe und das im…

Haushalt 2017 – Entwurf unter OB Mende

Für die Ratssitzung am 16.12.2016 legte Verwaltung dem Rat mit dieser Vorlage einen ausgeglichenen Haushalt für das Planungsjahr 2017 vor. Mit dem so vorgelegten Haushalt bestand keine rechtliche Verpflichtung ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten. Zugleich, so die Vorlage, würde mit dem Haushaltsplan die mit der Kommunalaufsicht im Jahr 2014 geschlossene Zielvereinbarung zur Sicherung der Haushaltswirtschaft vollumfänglich…