Schuldenberge abbauen!

Für uns war und ist klar: die Schuldenberge müssen verschwinden. Seit 1999 sind wir vorrangig damit beschäftigt, Ausgaben der Stadt zu reduzieren. Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mussten in so manchen „sauren Apfel“ beissen. Leistungen wurden gekürzt oder sogar abgeschafft.

Joachim Falkenhagen, Vorsitzender des Finanzausschusses

Allen Vereinen wurden Eigenleistungen abverlangt oder Zuschüsse gekürzt. Das alles wurde erforderlich, weil die Stadt Celle in den letzten 10 Jahren* kumulierte Jahresfehlbeträge von annähernd 100 Millionen Euro angehäuft und Jahr für Jahr ein negatives Jahresergebnis erwirtschaftet hat. Daneben finanziert die Stadt Jahr für Jahr mit einem fast dreistelligen Millionenbetrag laufende Kosten. Das muss zurückgeführt werden!

Ziel war es, dass der Rat für das Jahr 2021 einen Haushalt beschliessen kann, der kein negatives, sondern nach vielen Jahren erstmals wieder ein positives Ergebnis ausweisen wird. Zu unserer großen Freude konnte dieses Ziel aber bereits zum Haushalt 2020 erreicht werden. Für die Zukunft ist wichtig, dass alle Fraktionen des Rates sorgsam mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgehen und dass die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sich nicht verschlechtern.

Dieser Durchbruch ist wichtig für die Gestaltungsfreiheit in Celle. Darauf haben wir jahrelang hingearbeitet und Partner gefunden, mit denen dieses Ziel erreicht werden kann.

SPD, AfD, GRÜNE, Linke, WG haben ein Millionenprojekt trotz angespannter Haushaltslage durchgesetzt.

Hier wird die positive Zusammenarbeit zwischen uns und der CDU-Fraktion sowie der Fraktion der Unabhängigen im Stadtrat und dem Oberbürgermeister deutlich. Wir können zusammenarbeiten, ohne dass wir uns miteinander durch Vertrag verbunden haben. Wir haben ein gemeinsames Ziel: Eine finanziell gesunde Stadt, deren Zukunft wir wieder gestalten und nicht nur verwalten können.

Es muss eine Zukunft sein, die die Bedürfnisse unserer Bürger sicherstellt und gleichzeitig den eingetretenen und wahrnehmbaren Veränderungen in Natur und Gesellschaft gerecht wird.

  • bezogen auf 2017

Zur Nichtgenehmigung des Haushaltes der Stadt Celle durch die Kommunalaufsicht

„Wir haben im Vorfeld der Haushaltsentscheidung des Rates wiederholt und eindringlich vor neuen Ausgaben in Millionenhöhe gewarnt und vorhergesagt, dass die Kommunalaufsicht diesen Haushalt nicht genehmigen und diese weitere Verschuldung der Stadt nicht akzeptieren wird. Nach diesem Desaster appelliere ich an SPD, AfD, Grüne, die Ratsmitglieder Schoepps, Gerlach, Inga Marks, Behiye Uca und Oliver Müller…

Haushalt: Liste veräußerbarer Grundstücke.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

Haushaltskonsolidierung in Celle.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

Den Haushalt sichern.

30.11.2017 – Sparmaßnahme 5.000/10.000 Euro – „Haushaltskonsolidierungskonzept 2018* – Aufnahme einer Einsparung durch Fortfall der jährlichen Vorbesprechung zum Haushalt. Ergebnis des Antrages: Dem Antrag ist zugestimmt worden, die Maßnahme wurde in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen und beschlossen. Update: Für die Beratungen zum Haushalt 2020 ist die ratsinterne Vorbesprechung des zu beschließenden Haushaltes wieder aufgenommen worden, um allen…