2018

Machen Sie sich doch auch auf den Weg

18.12.2018 – Förderfähigkeit des Vorhabens Äußerer Ring – Nordwall, zwischen Theo-Wilkens-Straße und Neumarkt. Ergebnis des Antrages:Die Stadtverwaltung hat mit dieser Vorlage die Förderfähigkeit der Maßnahmen beschrieben.

17.12.2018 – Haushaltsplan 2019 Der Haushaltsplan 2019 ist wieder von uns getragen worden, weil auch er von unserem vorrangigen Ziel geprägt war: der Sanierung des Haushaltes, um mittelfristig als Stadt wieder handlungsfähig und unabhängig von der staatlichen Aufsicht zu sein. Also, ein Stück Freiheit zurückzuerobern.

27.11.2018 – Schulentwicklungsplan für die Stadt Celle – Beste Bildung für Grundschüler ist die beste Voraussetzung für unsere Jugend. Ergebnis des Antrages:Die Verwaltung hat im August 2019 hierzu eine Vorlage erarbeitet, die im Kern leistungsfähigere Grundschulen vorsieht. Die Freien Demokraten und die Unabhängigen – Bürger für Celle, haben eine Anhörung der Vertreter der Grundschulen Altstadt, Blumlage, Nadelberg…

13.11.2018 – Hochwasserschutz 4. BA – fürsorglicher Umgang mit einem landschaftlichen Kleinod zwischen Allerwehr und Ziegeninsel. Ergebnis des Antrages:Die Stadtverwaltung hat gegenüber dem Rat und den betroffenen Bürgern zugesagt, die Grundeigentümer in die Überlegungen zur Gestaltung der Anlagen einzubeziehen. Weitere Hinweise finden Sie hier.

30.10.2018 – Pak(e)t für junge Lehrerinnen und Lehrer. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses vom 23. Mai 2019 einen Zwischenbericht vorgelegt, der hier eingesehen werden kann.

28.10.2018 – Ortsrat Blumlage/Altstadt– Den Geh- und Radweg in der Blumlage stadteinwärts instand zu setzen. Ergebnis des Antrages:Im Herbst 2019 hat der Fachdienst Straßenbetrieb die Arbeiten zur Erneuerung des Geh- und Radweges aufgenommen.

28.10.2018 – Ortsrat Blumlage/Altstadt– Ein Beleuchtungskonzept für den Stadtpark Am Französischen Garten – eine Frage der Sicherheit. Ergebnis des Antrages: Der Antrag ist vom Ortsrat abgelehnt worden.

27.09.2018 – Der Rat beschließt die Sperrzeitverordnung zur zeitlichen Regelung der Außengastronomie Mit dieser Verordnung wird die Sperrzeit für die gastronomische Außenbewirtschaftung für das gesamte Stadtgebiet einheitlich auf 23.00 Uhr festgesetzt. Vorlage vom 17.09.2018 Verordnung vom 17.09.2018Zone Innenstadt – Plan

24.09.2018 – Subventionierung von E-Bikes. Ergebnis des Antrages: Die für E-Bikes vorgesehenen Subventionierungen sind wie von uns beantragt, wieder gestrichen worden

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

20.09.2018 – Ortsrat Altencelle– Einrichtung einer Fahradampel „Alte Dorfstraße“. Ergebnis des Antrages: Die beabsichtigte Maßnahme ist von der Verwaltung vor Einreichung des Antrages durch geeignete techn. Einrichtungen umgesetzt worden.

20.09.2018 – Ortsrat Altencelle – Eine Parkbank für den Bürgerpark am Bleckenweg zwischen Adolf-Knoop-Straße und Lange Stücke in Höhe des Kinderspielplatzes. Ergebnis des Antrages: Die Parkbank ist aufgestellt worden.

20.09.2018 – Ortsrat Altencelle – Schaffung einer Straßenbeleuchtung an der Burger Landstraße, von der Einmündung Burgwall bis zum Ortsausgang Altencelle (Richtung Nienhagen). Ergebnis des Antrages:liegt noch nicht vor

11.09.2018 – Antrag zur Verkehrsentwicklung in der Stadt Celle. Ergebnis des Antrages: liegt noch nicht vor

03.09.2018 – Mehr Lehrkräfte für Celle – Ausbildungsstandort Celle stärken. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses vom 23. Mai 2019 einen Zwischenbericht vorgelegt, der hier eingesehen werden kann.

03.09.2018 – Der Schulausschuss muss wissen worüber er redet – Ausschusssitzungen in Grundschulen durchführen. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung wird zukünftig die Ausschusssitzungen des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration auch in den Grundschulen abhalten, sofern dies organisatorisch und räumlich möglich ist.

03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen. Ergebnis des Antrages: Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.

27.07.2018 – Einen kühlen Kopf bewahren – Klimaanlagen in der Altstadt möglich machen.Siehe auch unseren Antrag vom 15.03.2018 –> siehe oben. Ergebnis des Antrages: In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden.

26.07.2018 – Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Celler Grundschulen. Ergebnis des Antrages: Die Antwort der Landesschulbehörde zur Anfrage zur Unterrichtsversorgung an Celler Grundschulen lesen Sie hier

20.06.2018 – Vorbereitende Untersuchung (VU) und integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)  Die VU und das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) sind die Grundlage um in ein Förderprogramm aufgenommen zu werden. Das mit der VU sowie dem ISEK beauftragte Büro hat im Ergebnis festgestellt, dass städtebauliche Missstände im Untersuchungsgebiet vorzufinden sind. Die Freien Demokraten haben dem Entwurf zugestimmt.

20.06.2018 – Städtebaulichen Rahmenplans Allerinsel als Entwicklungskonzept Die Entwicklung der Allerinsel ist die zentrale Stadtentwicklungsmaßnahme in Celle zur Schaffung attraktiven und zeitgemäßen Wohnraums in direkter Altstadtnähe. Sie soll dazu beitragen, die Stadt als Wohnstandort noch attraktiver zu machen, die Altstadt durch mehr Kaufkraft weiter zu beleben und eine untergenutzte Fläche in zentraler Lage einer in…

20.06.2018 – Naturschutzgebiet “Henneckenmoor bei Scheuen” Der Unterschutzstellung des Gebietes “Hennecke Moor bei Scheuen” haben wir unsere Zustimmung gegeben.

19.06.2018 – Digitaler workflow in Teilbereichen der Stadtverwaltung einrichten. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung hat aufgezeigt, dass sie in Teilbereichen digitale Workflow’s umgesetzt hat und welche vor der Umsetzung stehen. Sie hat zugesagt, jährlich über die Fortschritte im Bereich der Digitalisierung zu berichten.

20.04.2018 – Beitragsfreie Kindertagesstätten – Folgen für die Stadt. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung ist der vorläufigen Auffassung, dass die vom Land zu zahlenden Beträge den Einnahmeausfall von den Elternbeiträgen ausgleicht. Die Anfrage ist aber noch nicht endgültig beantwortet Mit einer umfangreichen Vorlage informierte die Verwaltung den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend am 13.11.2019. Sie können…

27.03.2018 – Religiös motiviertes Mobbing auf Celler Schulhöfen? Ergebnis des Antrages:Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses am 12. Juni 2018 vorgetragen. Die Cellesche-Zeitung hat darüber am 16. Juni 2018 berichtet.

23.03.2018 – Breitbandanschlüsse und Ausstattung der Grundschulen mit “digitalen Klassenzimmern”. Ergebnis des Antrages: Mit Vorlage der Verwaltung vom 23. August 2019 wird darauf hingewiesen, dass der Landkreis Celle alle Celler Grundschulen im Jahr 2020 mit „schnellem Internet versorgt“ versorgen wird.

19.03.2018 – Der Rat muss wissen worüber er entscheidet – Ortsbesichtigungen d. Goldenen Sonne, Rathsmühle, Blumläger Feld (Nord). Ergebnis des Antrages: Termine für die Ortsbesichtigungen sind anberaumt für den 7. Mai 2018 (Goldene Sonne), 28. Mai 2018 (Blumläger Feld) und 4. Juni 2018 (Rathsmühle). Die FDP-Fraktion hat an allen drei Terminen teilgenommen.

15.03.2018 – Änderungsantrag f.d. Entwurf einer neuen Gestaltungssatzung „Altstadt“. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Bauausschusses der Stadt Celle sind die von den Freien Demokraten eingebrachten Änderungswünsche zum großen Teil übernommen worden.Siehe auch unseren ergänzenden Antrag vom 27.07.2018 –> siehe unten Update: 27.07.2018 – Wir haben unseren oben genannten Antrag ergänzt mit dem Ziel, im Altstadtbereich die…

01.03.2018 – Förderschulen erhalten – Planungssicherheit herstellen. Ergebnis des Antrages:  Die Dringlichkeit des Antrages ist vom Rat nicht festgestellt worden.Der zeitgleich von der FDP-Fraktion im Kreistag gestellte Antrag mit gleicher Zielsetzung ist inhaltlich beschlossen worden. Der Dank dafür gebührt der Kreistagsfraktion der Freien Demokraten.

28.02.2018 – Unsere Altstadt stärken – Blumenschmuck II. Ergebnis des Antrages: Schauen Sie sich bitte in der Innenstadt um – Sie finden Blumen und Ruhebänke, gesponsert von Celler Unternehmen. Danke dafür! Dank auch dem Oberbürgermeister für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit.

31.01.2018 – Abgabe der Trägerschaft der Jugendhilfe an den LK Celle Das Ziel der Haushaltskonsolidierung der Stadt Celle konnte nur dadurch erreicht werden, dass die Stadt sich auf ihre gesetzlich vorgesehenen Aufgaben konzentriert. Dies hatte die Abgabe der Aufgaben der Trägerschaft der Jugendhilfe an den Landkreis Celle als dafür gesetzlich vorgesehener Aufgabenträger zur Folge. Für…

23.01.2018 – AKH Parkhaus im Ausschuss vorstellen – OT Hehlentor. Ergebnis des Antrages:  Die Vorstellung des Vorhabens fand i.d. Sitzung des Bauausschusses am 14. Juni 2018 statt. Wie gesagt wurde, soll sich kein Interessent für die Bauausführung des Parkhauses gefunden haben. Das klingt nach überhitzter Baukonjunktur – aber ist das wirklich der Fall? Update vom 14.11.2019…

14.12.2017 – Haushalt f.d. Jahr 2018 Die Freien Demokraten haben diesem Haushalt zugestimmt. Er wird mit 21 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen in geheimer Abstimmung beschlossen.