Attraktive Jogging-Strecke mit Solarleuchten

Das besondere Anliegen von Oberbürgermeister Dr. Jörg Nigge ist es immer gewesen, unsere Stadt für junge Menschen attraktiver zu machen, jungen Familien Raum anzubieten, Spielplätze für Kinder und Outdoor-Sportanlagen für Erwachsene im Stadtgebiet zu platzieren.

Dir konsequente Erweiterung dieses durch den Oberbürgermeister gesetzten Trends wäre es, wenn jetzt auch noch Jogging-Strecken geschaffen würden, die beleuchtet durch Solarleuchten, in den Abend- oder frühen Morgenstunden von Interessierten genutzt werden könnten.

Hierzu würde sich die Wegstrecke entlang der Dammaschwiese, übergreifend auf Apfelweg und Allerdeich, eignen.

Die Freien Demokraten im Rat der Stadt setzen sich für dieses Ziel ein und haben im Rat einen entsprechenden Antrag gestellt.


Ergebnis des Antrages:
liegt noch nicht vor

Dammaschwiese wieder beleuchten – bei Frost!

Eine der seit vielen Jahren gern genutzte Attraktion unserer Stadt sind die winterlichen Dammaschwiesen. Sie können dann bei Frost als Natureisbahn genutzt werden. Die dann etwa 1,7 ha. große vereiste Fläche wird regelmäßig von Schlittschuhläufern, Eishockeyspielern, jungen Familien, sportlichen Senioren und Spaziergängern auch nach Eintritt der Dunkelheit genutzt, weil die Stadt sie bis ca. 21 Uhr beleuchtete. Dort finden sich dann Menschen zusammen, die gemeinsam die Eisfläche von Schnee befreien, Generationen übergreifend dort Eishockey spielen oder die es einfach schön finden, sich auf der Fläche zu bewegen. 

Diese sympathische Attraktion hat in den letzten Jahren nach Eintritt der Dunkelheit verloren, weil die Beleuchtung entweder ausgefallen oder ausgeschaltet wurde.

Aus Sicht der Freien Demokraten wäre dies der Verlust einer Attraktion, die die Stadt liebenswert macht und für Groß und Klein erhalten bleiben sollte. Deswegen sind sie jetzt mit einem Antrag an die Verwaltung herangetreten mit dem Ziel, die Beleuchtung für den kommenden Winter sicherzustellen. Falls es wieder frieren sollte!


Ergebnis des Antrages:
liegt noch nicht vor

Hehlentor soll weiteren Spielplatz bekommen

Sylvia Falkenhagen, Mitglied im Ortsrat Hehlentor, hat die Initiative ergriffen, um den stadtnahen Ortsteil Hehlentor für junge Familien noch attraktiver zu machen. In einem Antrag an den Ortsrat schlägt sie vor, einen weiteren Spielplatz speziell für Kleinkinder am Beginn der Dammaschwiese zu planen und einzurichten. Dieser neue Spielplatz soll in Kooperation mit den bereits bestehenden Trainingsgeräten für Jugendliche und Erwachsene entstehen und so eine integrierte Freizeitfläche für alle Altersgruppen bieten.

In ihrem Antrag würdigt Falkenhagen die Bemühungen des Oberbürgermeisters, der in den vergangenen Jahren die Spielplätze in der Stadt durch moderne, zeit- und familiengerechte Geräte deutlich aufgewertet hat. „Die neu gestalteten Anlagen sind weit mehr als nur Spielplätze. Sie dienen als Kommunikationsstätten für Jung und Alt und haben sich bereits in anderen Ortsteilen, wie beispielsweise in Garßen, als äußerst attraktiv erwiesen“, betont Falkenhagen.

Auch der Spielplatz in „Thaers Garten“ wird als Beispiel für einen Ort des Zusammentreffens und der Freizeitgestaltung für Menschen aller Altersgruppen genannt. Um dem steigenden Bedarf an solchen Begegnungsräumen gerecht zu werden, sieht Sylvia Falkenhagen in der Einrichtung eines weiteren Spielplatzes auf der Dammaschwiese eine hervorragende Möglichkeit, den Stadtteil noch familienfreundlicher zu gestalten.

„Mit der Schaffung eines neuen Spielplatzes am Beginn der Dammaschwiese möchten wir einen Ort schaffen, an dem sich Familien treffen, Kinder sicher spielen und Erwachsene trainieren können. Dieses Projekt soll unseren Ortsteil für die Bewohner noch lebenswerter machen und insbesondere junge Familien ansprechen“, erklärt Sylvia Falkenhagen.

Der Antrag ist in der Sitzung des Ortsrates vom 29.02.2024 mehrheitlich empfohlen worden.

Die Cellesche-Zeitung berichtete darüber wie folgt:

Zum Jahresabschluss 2023

In den Haushaltsberatungen 2024 trug Ralf Blidon für die FDP-Fraktion zum Haushalt u.a. vor:

Unsere Fraktion blickt auf ein Jahr in guter Zusammenarbeit zurück. Wir waren durchaus sehr erfolgreich mit einigen der von uns gesetzten Themen. Hierauf muss hingewiesen werden, weil schlechte Nachrichten über politische Fraktionen für Medien interessanter zu sein scheinen, als positive Meldungen.

Zu den Anträgen mit hervorragenden Folgewirkungen gehört unser Eintreten für einen Schulentwicklungsplan in unserer Stadt. Als wir im November 2018 den Antrag stellten, erschien uns das angesichts der damaligen Haushaltssituation sehr mutig. Aber der jetzt gerade verabschiedete Haushalt 2024 weist neben der Grundschule Bruchhagen und der Blumläger Schule weitere Schulen aus, die grundsaniert oder erneuert werden. So werden die Schulen Garßen und Waldweg neu gebaut, die über 100 Jahre alte Neustädter Schule wird grundsaniert, die Schulen im Hehlentor und in Kl. Hehlen erhalten aktuelle Mensen. Insgesamt weist die Finanzplanung bis 2027 fast 67 Mio. Euro für Schulbauten aus. Dass dies jetzt möglich ist, ist das Ergebnis von 19 Jahren Haushaltskonsolidierung, die wir stets nicht nur getragen, sondern auch gefordert haben.

Ein weiteres Engagement der Fraktion bezieht sich auf die Einführung der Digitalisierung der Stadtverwaltung. Dieses Ziel sollte bereits für alle Gemeinden Niedersachsen bis Ende 2022 erreicht worden sein, ist es aber nicht. 
Deswegen bohren und argumentieren wir hier verstärkt und stellen Anträge, die der Verwaltung mehr Mittel für die Realisierung geben, ihr aber auch Druck machen sollen, weil wir hier ungeduldig Fortschritte erwarten. 
Die Stadt benötigt konsequent Digitalisierungen, weil uns künftig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fehlen werden, die bisher die Aufgaben übernommen haben. Diese Entwicklung ist bereits jetzt bemerkbar.

Verkehrsentwicklung in Altenhagen belastet Anwohner

15.06.2023 – Verkehrsentwicklung belastet Bürger. Der Standort und die Aufgaben des Schulzentrums in Altenhagen hat im Laufe der Jahre viele Veränderungen erfahren. Von der Mittelschule (Realschule), der Höheren Handelsschule zur BBS I und der Albrecht-Thaer-Schule/BBS III haben sich sowohl die Unterrichtsinhalte als auch Anzahl und die Einzugsbereiche der Schulen deutlich verändert.

Ergebnis des Antrages:
In der Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Verkehr und technische Dienste wurde der Antrag mit nachfolgender Begründung abgelehnt:

“Die geschilderten Maßnahmen des Landkreises sind als Bauvoranfrage bei der Stadt Celle bereits bekannt. Ebenso sind die Belastungen der Anwohner, durch die KFZ bei der Stadt bekannt. 

Im August 2023 wurde die Verkehrssituation durch Beschilderung neu geregelt. Wie auf dem Foto aus der Straße „Am Reiherpfahl / Am Feuerwehrhaus“ zu erkennen, ist nur noch der Anliegerverkehr in dem Bereich frei gegeben.

Eine gesetzliche Definition zum Begriff „Anlieger“ existiert nicht, jedoch ist dieser Begriff und die entsprechende Bedeutung gerichtlich festgelegt. 

Anlieger sind Personen,

– Die ein an der Straße anliegendes Grundstück bewohnen,

– Die die Straße zu einer Erledigung aufsuchen müssen,

– Oder eine anderweitige Beziehung zum Anliegergrundstück nachweisen kann.

Wer eine Anliegerstraße jedoch als Abkürzung, oder „Schleichweg“ benutzt, handelt nicht regelkonform und es kann eine Strafe verhängt werden. 

Die Beschilderung sorgt schon jetzt ordnungsrechtlich dafür, dass die Zufahrt zum Parkplatz der Schule nur über die B191 rechtlich möglich ist.

Die Verwaltung steht in regelmäßigem Austausch mit dem Ortsrat und der Polizei. Die Überwachung des fließenden Verkehres kann nur die Polizei übernehmen. Die Verwaltung darf nicht in den fließenden Verkehr eingreifen, um Kontrollen durchzuführen. 

Zu der Situation der Schulerweiterung wird vom Verursacher des evtl. mehraufkommenden Verkehres, im Bauantragsverfahren ein Verkehrskonzept gefordert. Dieses wird die Problematik der An- und Abreise der zusätzlichen Schüler betrachten. In dem Verkehrskonzept sind Maßnahmen zu darzustellen, die zu einer geregelten Verkehrsführung in dem Bereich um die Schule beitragen.”

Längere Öffnungszeiten beim Weihnachtsmarkt

Auf Anregung der Freien Demokraten wird der Weihnachtsmarkt der Stadt künftig längere Öffnungszeiten haben.

“Damit haben wir den Wünschen vieler Celler Bürger entsprochen und dafür gesorgt, dass attraktive Stände für den Celler Weihnachtsmarkt erhalten bleiben, weil längere Öffnungszeiten für die Anbieter auch einen höheren Umsatz bedeuten”, meint Björn Espe, Mitglied im Wirtschaftsförderungsausschuss der Stadt Celle.
Espe weist darauf hin, dass auch die gastronomischen Betriebe des Weihnachtsmarktes am Wochenende bis 23 Uhr geöffnet haben dürfen. Damit sind sie endlich dem stationären gastronomischen Angebot gleichgestellt, erläutert Espe.

Damit wird die Anregung der FDP-Fraktion vom 14.02.2023 umgesetzt.

Die Weihnachtsmarktsatzung lesen Sie hier.

Digitalisierung: Onlinezugangsgesetz umsetzen

20. März 2023 – Antrag Onlinezugangsgesetz in Celle umsetzen

Oberbürgermeister Dr. Nigge hat in der Sitzung des Finanzausschusses vom 09.02.2023 mitgeteilt, dass für Einwohner der Stadt bereits 100 Verwaltungsvorgänge digital aufrufbar sind. Das erleichtert den Einwohnerinnen und Einwohnern den Zugang zum Rathaus und den Mitarbeitern die Wahrnehmung ihrer Aufgaben, beschränkt sich aber wesentlich auf die Möglichkeit, diese Formulare herunterzuladen bzw. sie auszufüllen. Noch gibt es nur wenige Möglichkeiten der digitalen Endbearbeitung.


Ergebnis des Antrages:
Am 26.09.2023 hat die Verwaltung umfangreich Stellung bezogen zu unserer Anfrage. Ihr könnt sie hier lesen.

UPDATE:
am 19.06.2023 hat es in der FDP-Fraktion ein Gespräch mit der 1. Stadträtin Nicole Mrotzek zu diesem Thema gegeben.

Haushaltsberatungen der Landesregierung Niedersachsen 2024:
Zwölf Millionen Euro will das Land 2024 und 2025 investieren, damit Kommunen von den Lizenzgebühren für neue Online-Verwaltungsangebote entlastet werden. Das sei ein „Angebot an die Kommunen“, sagt Weil und betont, das Land wolle als „Türöffner“ die schleppende Verwaltungsdigitalisierung beschleunigen. Bisher hätten viele Kommunen wegen der Unsicherheit über Folgekosten mit den Veränderungen gezögert.

Zahnputzecken in Grundschulen

  1. März 2023 – Einrichtung von Zahnputzecken in Grundschulen

Schülerinnen und Schüler halten sich heute deutlich länger in den Schulen auf, als dies bisher der Fall war. Sie werden dabei mit Mahlzeiten und Getränken versorgt. Da erscheint es den Freien Demokraten richtig, bei unseren kleinen Grundschülern an die Zahnpflege zu denken. Frühe Zahnpflege erspart erhebliche Kosten und Zahnprobleme.


Ergebnis des Antrages:
Der Antrag ist durch Entscheidung des Verwaltungsausschusses von 16.05.22023 abgelehnt worden.
Tragende Gründe waren der dafür erforderlich gehaltene Platzbedarf, Personalnöte (Aufsicht), Raumhygiene und Raumbedarf.

Fairtrade JA – mehr Bürokratie NEIN

Zur Ablehnung des Antrages der Gruppe unter der Führung der GRÜNEN, die Stadt Celle zur Fairtrade-Stadt zu machen, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen in einer Pressemeldung:


„Unsere Ablehnung richtet sich nicht gegen den Handel mit „Fairtrade-Produkten“ in unserer Stadt, sondern mit den damit verbundenen Organisationsaufgaben, die die Stadt Celle nach dem Antrag der GRÜNEN übernehmen soll. 

Die Freien Demokraten treten seit Jahren vehement gegen die ausufernde Bürokratie ein, für die die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler mit den von ihnen zu entrichtenden Steuern aufkommen müssen. Dies gilt ganz besonders für die Stadt Celle, deren Haushalt wir gerade einigermaßen saniert haben. 

Die jetzt vom Rat auf Antrag der GRÜNEN beschlossene Maßnahme wird mehr statt weniger Bürokratie zur Folge haben. Deswegen haben wir den Antrag abgelehnt.

Notfallplan Gas – wie kann die Stadt sparen?

24. Juni 2022 – Notfallplan Gas – was können wir in der Stadt tun?


Die Bundesregierung hat als Reaktion auf das Gaslieferverhalten der Russischen Föderation die zweite Stufe des „Notallplan Gas“ ausgerufen und damit Deutschland und seinen Menschen deutlich gemacht, dass Gas ein knappes Gut ist

Die Anfrage soll Antworten auf die Frage geben, welche konkreten Maßnahmen für Celle möglich und erforderlich sind um einen Beitrag zum Energiesparen zu liefern.


Ergebnis der Anfrage:
Die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage Nr. AN/0161/22-1 am 12.09.2022 die Einsparmöglichkeiten der Stadt dargestellt. Jetzt gilt es zu handeln und die dargestellten Möglichkeiten umzusetzen.

Auf die hier zu ladende Zusammenstellung der Stadtverwaltung weisen wir ergänzend hin.

Emotionen sind schlechte Ratgeber

Seit vielen Jahren ist der Rat davon überzeugt, dass die Breite Straße sanierungsbedürftig ist. Bereits vor 20 Jahren haben Fraktionen darauf hingewiesen. Nie ist es dazu gekommen. Jetzt ist diese Straße Bestandteil des Sanierungsvorhabens „Neuenhäusen“ und insbesondere die Grünen sowie die SPD sind drauf und dran, die Sanierung dieser historischen Straße aus wahltaktischen Gründen weiter hinauszuzögern und damit die Anwohner weiter zu belasten.

Dazu das Mitglied des Bauauschusses Ralf Blidon (FDP):


„Jede andere Lösung ist besser als der aktuelle Zustand. Der Regenwasserkanal in Richtung Jägerstraße ist seit mindestens 20 Jahren als marode bekannt und die Hausanschlüsse mussten bereits 2004 dringend saniert werden. Fast 20 Jahre danach sind sie immer noch nicht saniert“ und er weist darauf hin, dass „die dort stehenden Bäume seit vielen Jahren manchem Einwohner verdammt viel Ärger bereitet haben“.

„Aus Gesprächen mit den Einwohnern ist deutlich geworden, dass die Baumwurzeln Hausanschlüsse zerstört und sogar Baumaßnahmen in anliegenden Gebäuden notwendig gemacht haben, um die Stabilität der Gebäude zu sichern“, berichtet Blidon, der als früherer Anwohner der Breite Straße aus eigener Erfahrung zu berichten weiß.

„Wenn wir den Vorstellungen der Grünen folgen würden, dann würde weitere Planungszeit vergehen, die Maßnahme würde etwa 1 Mio. Euro teurer werden und wir haben Zweifel, ob die Hausanschlüsse dann auch wirklich zukunftssicher saniert werden können. Im übrigen planen für die Verwaltung Fachleute, keine Besserwisser“.

Blidon weist auch darauf hin, „dass die Einwohnerinnen und Einwohner in die Planung eingebunden und befragt worden sind. Dabei hat sich eine Mehrheit für eine stadtgestalterische Lösung mit Zukunft ausgesprochen“.

„Unsicherheiten sind durch emotionale und angstmachende Äußerungen der Grünen entstanden. Die Breite Straße wird nur dann historisch korrekt sein, wenn eine einheitliche Baumpflanzung erfolgt. Sie wird langfristig das Kleinklima bedeutend stärker verbessern, als wenn ständig absterbende Bäume ersetzt werden müssen. Im übrigen möchten wir vermeiden, dass die Anlieger wieder und wieder mit neuen Bauarbeiten belästigt werden, die durch das Auskoffern abgestorbener Bäume erforderlich werden. Emotionale Politik und Angstmacherei ist nie ein guter Ratgeber. Die Grünen sind dabei uns zu sagen, wie wir zu leben haben. Das ist das Gegenteil von Freiheit“, so Blidon.

Leistungsfähige Grundschulen schaffen

01.11.2021 – Schulentwicklungsplan – Leistungsfähige Grundschulen schaffen

Eine der wesentlichen Aufgaben des 2021 neu gewählten Rates wird die Schaffung leistungsfähiger Grundschulen in der Stadt sein. Hier haben die Freien Demokraten von Anbeginn an einen wesentlichen Beitrag geleistet und einen Schulentwicklungsplan eingefordert. Der ist auch beschlossen worden. In der neuen Ratsperiode geht es darum, den neuen Rat mit den erforderlichen Grundinformationen zu versorgen und die Bauten konstruktiv zu begleiten.

Bereits im Jahr 2019 hat sich die Ratsfraktion der FDP intensiv um eine Beteiligung von Lehrkräften und Eltern an der Diskussion beteiligt und das Vorhaben gefördert. Schauen Sie hier.

Nicht unerwähnt lassen darf man dabei die Rolle des OB Dr. Jörg Nigge.
Er hat von Beginn an tatkräftig und mit vielen Ideen den Schulentwicklungsplan gefördert.


Ergebnis des Antrages:

  • Der Rat der Stadt Celle beschließt am 26.09.2019 den Grundlagenbeschluss für die unten aufgeführten Maßnahmen.
  • Die Altstädter Grundschule und die Blumläger Grundschule werden künftig in der GS Blumlage gemeinsam Unterricht erteilen. Hierzu wird die Blumläger Schule in Zusammenarbeit mit dem Schulausschuss für einen zeitgemäßen Unterricht saniert und umgebaut (3,3 Mio. Euro).
  • Die GS Nadelberg und die GS Bruchhagen werden künftig in einer neu errichteten Grundschule Bruchhagen unterrichtet (19,1 Mio. Euro).
  • Die GS Neustadt wird grundsaniert. Hierfür werden 11,5 Mio. Euro erforderlich.
  • Die GS Gr. Hehlen erhält eine neue Mensa. Kostenaufwand hierfür 3,0 Mio. Euro.
  • Für die GS Hehlentor wird eine erweiterte Mensa mit einem Kostenaufwand in Höhe von 0,9 Mio. Euro erhalten.
  • Der Ortsteil Garssen erhält eine neue Grundschule mit einem geplanten Kostenaufwand von 22 Mio. Euro.
  • Für die GS Waldweg wird mit einem Kostenaufwand von geplant 15 Mio. Euro ein Neubau errichtet.
  • Die GS Klein Hehlen wird umgebaut. Hierfür sind 1,4 Mio. Euro geplant.

Hierzu haben wir eine Pressemeldung erstellt, die hier aufgerufen werden kann.