15. September 2019 – 40 Jahre alten Flächennutzungsplan an Entwicklung anpassen – klimatische Entwicklung berücksichtigen. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Ausschusses für „Stadtentwicklung und Bauen“ vom 14.11.2019 hat die Verwaltung eine erste Vorlage vorgelegt, in der die Maßnahme dargestellt wurde.Der Ausschuss hat die Verwaltung aufgefordert die Vorlage auch unter Berücksichtigung der von den…
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Kein Sitz für die Stadt Celle im Aufsichtsrat des AKH?
13. Juni 2019 – Stellungnahme zu der Frage, ob die Stadt Celle weiterhin stimmberechtigtes Mitglied des Aufsichtsrates des AKH Celle sein soll: Wer seit vielen Jahren die Verantwortung für die wirtschaftliche Situation des AKH trägt, sollte zunächst bei sich selbst nach Fehlern suchen, nicht bei anderen. Landrat und SPD eröffnen stattdessen einen Nebenkriegsschauplatz, mit dem…
Read moreVernichtung von Lebensmitteln – MHD – vermeiden.
7. Juni 2019 – Vernichtung von Lebensmitteln, deren Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) abläuft. Ergebnis des Antrages:liegt noch nicht vor
Read moreSicherer Hafen Celle für Flüchtlinge.
7. Januar 2019 – Stellungnahme zu dem Thema „Sicherer Hafen Celle für Flüchtlinge“ „Deutschland hat, wie kein anderes Land in der EU, Migranten aufgenommen. Die Bundesregierung erklärt heute noch ihre Bereitschaft, bestimmte Kontingente von Flüchtlingen aufzunehmen, wenn andere EU Mitglieder den Schiffen keinen „sicheren Hafen“ anbieten. Deswegen scheint uns diese Aktion gut gemeint, aber nicht…
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Unterstützung des AKH Celle durch die Stadt Celle.
29. Dezember 2018 – Stellungnahme zu dem Thema „Liquiditätsbeitrag der Stadt Celle für das AKH“ „Als Vorsitzender des Finanzausschusses des Rates bin ich mir nicht sicher, ob die Stadt derzeit überhaupt Bürgschaften oder Kredite bereitstellen darf. Immerhin steht unser Haushalt unter dem Genehmigungsvorbehalt des Innenministeriums als Kommunalaufsicht. Ich kann mir das nur schwer vorstellen und…
Read moreAbgabe der Jugendhilfe – weitere Fragen.
03.12.2017 – Abgabe der Jugendhilfe – Weitere Fragen zur Abgabe der Pflichtaufgaben der Jugendhilfe an den LK Celle. Ergebnis des Antrages: Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1 sowie dieser Anlage 2 beantwortet
Read moreAbgabe der Jugendhilfe an den Landkreis Celle.
29.11.2017 – Abgabe der Jugendhilfe – Welche Projekte der Jugendarbeit verbleiben bei der Stadt Celle. Ergebnis des Antrages: Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1sowie dieser Anlage 2 beantwortet
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