2019

Joachim Falkenhagen, FDP-Fraktionsvorsitzender Erst bilanzieren Aus meiner Sicht macht es Sinn, zunächst einmal zu bilanzieren, welche Leistungen wir in der Stadt bisher für den Klimaschutz erbracht haben und zu welchen Ergebnissen dies geführt hat. So ganz untätig, wie oft behauptet, sind wir da nicht gewesen. Bereits 2010 haben wir einen Klimaschutzfonds auf die Beine gestellt, aus…

28.11.2019 – “Klima in Not” – Klimaschutz stärken Die Stadt Celle entwickelt sich zu einer klimafreundlichen und nachhaltigen Kommune und leistet ihren Beitrag zum nationalen Klimaziel, bis 2030 den C02 Ausstoß um 55% im Vergleich zu 1990 zu senken. Klimaschutz wird als strategisches Ziel auf allen Ebenen mit hoher Priorität festgelegt und wird ein wichtiges…

Joachim Falkenhagen In immer mehr deutschen Kommunen wird unter öffentlichem Druck der sogenannte „Klimanotstand“ ausgerufen oder wenigstens der Antrag dazu gestellt. Damit sollen die Städte und Gemeinden verpflichtet werden, dem Klimaschutz bei allen Entscheidungen von Politik und Verwaltungen höchste Priorität einzuräumen. So jetzt auch in Celle. Dieser zunächst nur rein symbolische Akt, kann unter Umständen schwerwiegende…

Was ist daraus geworden? 26.11.2019 – Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste hat in seiner Sitzung vom 7.12.2016 empfohlen, eine Konzeptstudie zur geothermischen Wärmeversorgung der Allerinsel zu fördern. Die Nutzung der Geothermie für Wohnzwecke hat zur Erreichung der Klimaschutzziele unserer Stadt große Bedeutung. Eine geothermische Wärmeversorgung der Allerinsel würde beispielhaft zur Reduzierung in der Nutzung fossiler Brennstoffe…

Stellungnahme der Ratsfraktion gegenüber der Celleschen-Zeitung Mitten durch die Stadt Celle ein Landschaftsschutzgebiet schaffen? Genau dies wollen Freie Demokraten weiterhin im Stadtrat anstreben, nachdem der Kreistag im Juni die Kreisverwaltung beauftragt hat, im FFH-Gebiet 90 ebenfalls ein Landschaftsschutzgebiet einzurichten. So soll die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie in Niedersachsen auch im anschließenden Stadtgebiet umgesetzt werden. Joachim Falkenhagen, FDP-Fraktionsvorsitzender der…

28.10.2019 – Die Verwaltung wird aufgefordert, an die Fußgänger-Signalanlage an der „Alte Dorfstraße“ in Altencelle, in Höhe der Einmündung „An der Gertrudenkirche“ eine zusätzliche „kleine Fahrradampel“ zu installieren, die so ausgerichtet ist, dass sie für Fahrradfahrer die aus der Küsterstraße kommend die „Alte Dorfstraße“ überqueren wollen, einsehbar ist. Ergebnis des Antrages: liegt noch nicht vor

24.10.2019 – Vollkostenrechnung für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen Ergebnis des Antrages: liegt noch nicht vor

21.10.2019 – Gleichbehandlung gastronomischer Außenbewirtschaftung “aus besonderem Anlass”. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung vom 6. März 2020 ist folgende Beschlussempfehlung abgegeben worden: Die Verwaltung wird ermächtigt, zur Probe in 2020 eine verlängerte Öffnung der Außengastronomie bis 24 Uhr in der Innenstadt an den Veranstaltungssamstagen des Weinmarktes und des Stadtfestes zu…

15. September 2019 – 40 Jahre alten Flächennutzungsplan an Entwicklung anpassen – klimatische Entwicklung berücksichtigen. Ergebnis des Antrages: In der Sitzung des Ausschusses für “Stadtentwicklung und Bauen“ vom 14.11.2019 hat die Verwaltung eine erste Vorlage vorgelegt, in der die Maßnahme dargestellt wurde.Der Ausschuss hat die Verwaltung aufgefordert die Vorlage auch unter Berücksichtigung der von den…

6. September 2019 – Unser Wald muss erhalten bleiben, mehr Aufmerksamkeit für die Qualität unseres Waldes. Ergebnis des Antrages:Am 18. September 2020 fand eine von der Verwaltung der Stadt Celle organisierte Begehung des städtischen Waldes statt, in der die Bemühungen des städtischen Grünflächenamtes bei der Aufgabenwahrnehmung deutlich gemacht wurden. An der Veranstaltung nahmen 10 Ratsmitglieder…

Grundschule Waldweg 2. September 2019 – Anhörung zum Thema Neuordnung der Grundschulen in der Stadt Celle. Die Freien Demokraten und die Unabhängigen – Bürger für Celle, haben eine Anhörung der Vertreter der Grundschulen Altstadt, Blumlage, Nadelberg und Bruchhagen zu dem Thema “Künftige Struktur der Grundschulen” am 2. September 2019 im Hotel Schaperkrug in Celle OT…

“Kahlschlag am Tribühnenbusch”, titelte die Cellesche-Zeitung am 1. August 2019. Rund 4500 Quadratmeter Eichenpflanzung wurde zerstört. Jetzt haben Jörg Bode (MdL), der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen, der FDP Kreisvorsitzende Robert Kudrass und der FDP Vorsitzende des Celler Ortsverbandes der FDP, Björn Espe beschlossen, der Stadt jeweils einen Baum zu sponsern. Sie wollen damit die gesamtgesellschaftliche…

1. August 2019 – Eine Jugendherberge ist für den Tourismus in der Stadt Celle von Bedeutung – Freie Demokraten wollen Bericht. 6. Februar 2020 – Antwort der Verwaltung: Zwischen der Stadt Celle und dem Deutschen Jugendherbergswerk Landesverband Hannover wurden in den vergangenen Monaten intensive Gespräche zur Ermöglichung eines neuen Standorts im Stadtgebiet geführt. Aufgrund der…

8. Juli 2019 – Die Stadt Celle pflanzt in den nächsten 10 Jahren 2500 Laubbäume um lokal zur Reduzierung der CO2 Emissionen beizutragen. Über diesen Antrag berichtete die Cellesche-Zeitung am 26. Juli 2019. Sie können den Bericht hier lesen.Am 1. Oktober 2019 berichtete die Cellesche-Zeitung darüber, dass die Sparkasse Celle-Gifhorn-Wolfsburg in ihrem Geschäftsbereich 3333 Bäume pflanzen…

17. Juni 2019 – Ortsrat Blumlage/Altstadt – Die Kapelle des Friedhofes Altencelle/Burgstr. mit aktuellen Gesangbüchern ausstatten. Ergebnis des Antrages:Der Ortsrat hat Mittel für den teilweisen Austausch alter gegen neuer Gesangsbücher bereitgestellt.

13. Juni 2019 – Stellungnahme zu der Frage, ob die Stadt Celle weiterhin stimmberechtigtes Mitglied des Aufsichtsrates des AKH Celle sein soll:Wer seit vielen Jahren die Verantwortung für die wirtschaftliche Situation des AKH trägt, sollte zunächst bei sich selbst nach Fehlern suchen, nicht bei anderen. Landrat und SPD eröffnen stattdessen einen Nebenkriegsschauplatz, mit dem sie…

27. Juni 2019 – Mehr Landschaftsschutz im Stadtgebiet entlang der Aller

07. Juni 2019 – Energieeinsparung bei der Straßenbeleuchtung. Ergebnis des Antrages:Die Anfrage ist mit dieser Vorlage beantwortet worden.

07. Juni 2019 – Mülltrennung in KITAS und in Grundschulen. Ergebnis des Antrages: Mit Vorlage vom 23. August 2019 beantwortet die Verwaltung die Anfrage und weist darauf hin, dass das Thema Mülltrennung die Kinder sowohl im Kindergartenbereich wie auch in der Grundschule begleitet.

7. Juni 2019 – Vernichtung von Lebensmitteln, deren Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) abläuft. Ergebnis des Antrages:liegt noch nicht vor

4. Mai 2019 – Kurzzeitparken mit Sanduhr in der Altstadt Die Stadt Cloppenburg hat es vorgemacht: freies Parken in der Stadt mit einer Sanduhr.Angesichts der erheblichen Konkurrenz für die Betriebe der Altstadt durch das Internet, aber auch durch die mit Parkplätzen “gesegneten” Betriebe am Rande unserer Stadt, wäre dieses Sanduhr-Verfahren geeignet, Käufer in die Altstadt…

„Wir haben im Vorfeld der Haushaltsentscheidung des Rates wiederholt und eindringlich vor neuen Ausgaben in Millionenhöhe gewarnt und vorhergesagt, dass die Kommunalaufsicht diesen Haushalt nicht genehmigen und diese weitere Verschuldung der Stadt nicht akzeptieren wird. Nach diesem Desaster appelliere ich an SPD, AfD, Grüne, die Ratsmitglieder Schoepps, Gerlach, Inga Marks, Behiye Uca und Oliver Müller…

26. Februar 2019 – Vorstellung der Überlegungen zum Umbau der Fritzenwiese als Fahrradstraße Ergebnis des Antrages: die Verwaltung hat unsere Anfrage mit vorläge vom 13.06.2019 beantwortet. Sie kann hier eingesehen werden.

16. Februar 2019 – Interfraktioneller Antrag – wir arbeiten auch zusammen – Neuer Wohnungsbau in Celle. Ergebnis des Antrages:liegt noch nicht vor Die Städtische Wohnungsbau GmbH hat ein umfangreiches Neubau- und Renovierungsprogramm gestartet.Am 23. Juli 2020 fand auf einem Gelände in der Wittinger Straße der Spatenstich für den Neubau von 38 staatlich geförderte Wohnungen statt.

3. Februar 2019 – Ortsrat Altencelle – Neuen Feuerwehrstandort für Altencelle rechtzeitig erarbeiten. Ergebnis des Antrages: Am 9. Mai 2019 notiert das Protokoll der Ortsratssitzung:Für die Umsetzung der bereits geplanten oder im Bau befindlichen Objekte der Feuerwehren in den anderen Ortsteilen gemäß der Prioritätenliste werde mit einem Zeitraum von mind. acht Jahren gerechnet. Erst danach könne…

Machen Sie sich doch auch auf den Weg

29. Januar 2019 – Verlässliche Betreuungszeiten in Kindergärten und Schulen müssen sichergestellt sein – eine Bestandsaufnahme. Ergebnis des Antrages:Mit Vorlage vom 23. August 2019 hat die Verwaltung die Betreuungszeiten an den Celler Kindertagesstätten und Grundschulen beschrieben und ist der Auffassung, dass mit diesem Angebot dem aktuellen Betreuungsbedarf junger Familien damit ausreichend Rechnung getragen wird. 

28. Januar 2019 – Stellungnahme zu dem Thema „Gendergerechte Sprache auch in Celle einführen?“„Sprache, Schrift und Lebensauffassungen haben sich über die Jahrhunderte wie von selbst verändert. Jetzt kommen die Grünen und meinen etwas beschliessen zu müssen um Druck auf die Gesellschaft auszuüben. Wir lehnen diesen Druck ab, weil wir auf dem Gebiet der ideologischen Bevormundung…

17. Januar 2019 – Parkhaus am AKH – wie geht es weiter mit der Parkmisere im OT Hehlentor?  Ergebnis des Antrages:liegt noch nicht vor

7. Januar 2019 – Stellungnahme zu dem Thema “Sicherer Hafen Celle für Flüchtlinge” “Deutschland hat, wie kein anderes Land in der EU, Migranten aufgenommen. Die Bundesregierung erklärt heute noch ihre Bereitschaft, bestimmte Kontingente von Flüchtlingen aufzunehmen, wenn andere EU Mitglieder den Schiffen keinen „sicheren Hafen“ anbieten. Deswegen scheint uns diese Aktion gut gemeint, aber nicht…

29. Dezember 2018 – Stellungnahme zu dem Thema „Liquiditätsbeitrag der Stadt Celle für das AKH“„Als Vorsitzender des Finanzausschusses des Rates bin ich mir nicht sicher, ob die Stadt derzeit überhaupt Bürgschaften oder Kredite bereitstellen darf. Immerhin steht unser Haushalt unter dem Genehmigungsvorbehalt des Innenministeriums als Kommunalaufsicht. Ich kann mir das nur schwer vorstellen und sehe…