Kategorie: Sicherheit

2025, Allgemein, Altstadt, Sicherheit, Soziales, Stadtrat, Stellungnahmen

Ganzjähriger Schutz vor Anschlägen

„Es ist nicht damit getan Sicherungsmaßnahmen zu treffen, wenn irgendwo ein Anschlag im öffentlichen Raum begangen wird. Wir dürfen uns nicht an die vorhandene Gefahrensituation gewöhnen, sondern müssen unsere Altstadt so schützen, dass Attentäter allein durch diese Maßnahmen von ihrem Tun abgehalten werden“, begründet Björn Espe (FDP) einen Antrag seiner Fraktion, mit dem die Freien Demokraten die Sicherheit in der Celler Altstadt ganzjährig sicherstellen wollen.

Er verwies in diesem Zusammenhang auf den Weihnachtsmarkt 2024, der mit großen Sandsäcken geschützt wurde, nachdem in Magdeburg ein Täter einen Pkw am Abend des 20. Dezember 2024 mit hoher Geschwindigkeit auf den Weihnachtsmarkt in die Menschenmenge führte.

„Ich will nicht schwarzmalen. Aber wir können uns wirklich nicht darauf verlassen, dass unsere Altstadt nicht Ziel eines derartigen Angriffs wird“, mahnte Espe, der sich erfreut darüber zeigt, dass „die ohnehin schon große Anziehungskraft durch die Bemühungen unseres Oberbürgermeisters Dr. NIgge weiter gefördert wird. „Hier ist immer etwas los  und das ist gut so. Diese Anziehungskraft soll sich aber nur auf Einwohner und Touristen auswirken. Kriminelle sollen durch ein ganzjährig wirkendes Sicherheitskonzept vorausschauen abgeschreckt werden“, so Espe.

„Das Thema Sicherheit abseits des Brandschutzes ist in der Kommunalpolitik eigentlich noch gar nicht richtig angekommen“, meint der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen. Er weist darauf hin, dass weder ein Ratsausschuss hierfür zuständig ist, noch dass es Eingang in die Haushaltsplanung gefunden hat. “Das Thema sollte als wesentliches Produkt in die Haushaltssystematik aufgenommen werden, um der Sicherheit unserer Bewohnerinnen und Bewohner einen herausragenden Stellenwert zu geben.“

Die Cellesche-Zeitung berichtete über die Anträge wie folgt:

2025, Allgemein, Sicherheit, Soziales, Stellungnahmen

Unsere Mitmenschen in Krisen beschützen

„In der Ukraine suchen Menschen Schutz in U-Bahnhöfen und Kellern. Dieser Krieg verunsichert auch unsere Bevölkerung und man merkt, dass sich angesichts der Sicherheitslage in Mitteleuropa mehr und mehr Einwohner die Frage stellen, wie in einem Kriegsfall der Schutz der Zivilgesellschaft sichergestellt werden kann“, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen und ergänzt „wir müssen für unsere Mitmenschen Vorsorge treffen“. In diesem Zusammenhang weist er auf Äußerungen des DRK-Generalsekretärs Christian Reuter hin, der „die Bundesrepublik für einen möglichen Kriegsfall nicht ausreichend gerüstet“ sieht.

Russland überzieht die Ukraine mit Drohnen- und Raketenangriffen. Weit weg ist der Krieg nicht und Verantwortliche gehen offen davon aus, dass eine Ausweitung der russischen Aggression auf Mitgliedsstaaten der Nato möglich ist, zumal der russische Präsident Putin Unterstützern der Ukraine offen mit möglichen Raketenangriffen droht.

„Bei dieser Entwicklung ist es nicht verwunderlich, dass mehr und mehr Menschen sich die Frage stellen, wie in einem Kriegsfall der Schutz der Zivilgesellschaft sichergestellt werden kann“, ergänzt Ralf Blidon, Mitglied im städtischen  Planungsausschuss, der sich sorgt, „ob im Notfall im Stadtgebiet ausreichend Schutz- und Unterbringungsmöglichkeiten vorhanden sind. Wir müssen auch die Frage stellen, ob es ausreichend Menschen gibt, die im Katastrophenschutz ausgebildet sind. Vorhandene Bunkerbauten sind in den vergangenen Jahren für vielerlei Nutzungen zweckentfremdet worden und dürften sich heute kaum noch zur Unterbringung eignen“, so Blidon.

Die Freien Demokraten haben jetzt unter dem Eindruck der Entwicklung die Verwaltung gebeten auch Kontakt zu den in Celle ansässigen Wohlfahrtsverbänden aufzunehmen mit dem Ziel, für das Stadtgebiet leistungsfähige Strukturen sicherzustellen, sodass im Krisen- oder Verteidigungsfall eine arbeitsteilige Versorgung für Hilfsbedürftige möglich ist.

Die Cellesche-Zeitung berichtete über die Anträge wie folgt:

2025, Allgemein, Familien, Sicherheit, Stadtrat

Vorsorge für Krisenlagen – Bevölkerung stärken

Der Deutsche Städtetag hat im Juni 2024 in Berlin festgestellt, dass

„… die Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung gegen Krisen und Katastrophen jeglicher Art verbessert werden muss. Die Bürgerinnen und Bürger sowie die Betreiber kritischer Infrastruktur sind in erster Linie eigenverantwortlich für die Vorsorge im Krisenfall.”

Um die Widerstandsfähigkeit unserer Bevölkerung insgesamt für einen Krisenfall sicherzustellen, hat die FDP-Fraktion die Durchführung einer wiederkehrenden Informationsveranstaltung zur Stärkung der Selbsthilfefähigkeit im Bereich der Zivilen Verteidigung beantragt. Teilnehmen sollten neben anderen Einrichtungen auch das THW und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz, um den ehrenamtlich Teilnehmenden eine qualitative Fortbildung bieten zu können. Hier können Sie den Antrag der FDP-Fraktion einsehen.

Ergebnis des Antrages:
Liegt noch nicht vor

Die Cellesche Zeitung berichtete über den Antrag wie folgt:

2025, Allgemein, Familien, Sicherheit, Soziales

Vorsorge für Krisenlagen – Hilfen sicherstellen

Für Krisenzeiten gilt es dafür vorzusorgen, dass Alleinstehende, Kranke oder Hilfsbedürftige versorgt werden können.

Dies wird nur möglich sein, wenn auch die Wohlfahrtsverbände (Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) und die Arbeiterwohlfahrt (AWO), das Deutsche Rote Kreuz (DRK), das Diakonische Werk, der Deutsche Caritasverband und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland) im Rahmen der Zivilen Verteidigung flächendeckend mitwirken.

Um zur Erfüllung dieser Aufgaben in der Lage zu sein, bedarf es der Abstimmung zwischen den Wohlfahrtsverbänden und der Stadt Celle. Um dies sicher zu erreichen, hat die FDP-Fraktion diesen Antrag im Rat der Stadt Celle gestellt.

Ergebnis des Antrages:
Liegt noch nicht vor

Die Cellesche-Zeitung berichtete über den Antrag:

2025, Allgemein, Altstadt, Familien, Sicherheit, Stadtrat

Altstadt: Sicherheit ganzjährig schaffen

Die Anschläge in der Weihnachtszeit haben deutlich gemacht, dass weiterhin mit Anschlägen gegen die deutsche Zivilgesellschaft gerechnet werden muss. Der Oberbürgermeister hat dies erkannt und nach Eröffnung des Weihnachtsmarktes sofort übergroße Sandsäcke an den Eingangssituationen zum Weihnachtsmarkt aufstellen lassen.

Die FDP-Fraktion ist der Überzeugung, dass stark frequentierte Zentren unabhängig von Fest- oder Feiertagen potentiell gefährdet sind. Deswegen möchte sie ein ganzjähriges Schutzkonzept für die Altstadt erstellt sehen und hat einen entsprechenden Antrag im Rat gestellt.

Die Cellesche-Zeitung berichtete über den Antrag:

2024, Allgemein, Familien, Gr. Hehlen, Sicherheit, Stadtrat

Gr. Hehlen: Licht bringt Sicherheit für Schulweg

Die Radwegverbindung zwischen Gr. Hehlen und dem Hehlentor führt in den Abendstunden, insbesondere im Winterhalbjahr, entlang der B 3 etwa zwei Kilometer durch die Dunkelheit.
Hier haben insbesondere junge Frauen Sicherheitsprobleme, die durch eine angemessene Beleuchtung beseitigt werden sollten.
Die Freien Demokraten haben jetzt auf Anregung der Jungen Liberalen die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob hierfür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, sodaß eine Umsetzung des Antrages erfolgen kann. Den Antrag können Sie hier einsehen.

Ergebnis des Antrages:
Mit der hier beigefügten Antwort vom 22.11.2024 hat die Verwaltung mitgeteilt, dass der Streckenabschnitt der B 3 nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt Celle liegt. Die Anfrage ist an die Straßenbauverwaltung des Landes weitergeleitet worden.

Die Cellesche-Zeitung berichtete am 12.10.2024 wie folgt:

2024, Allgemein, Blumlage/Altstadt, Hochwasserschutz, Klima, Sicherheit, Stellungnahmen

Keine Rückschau, aber für die Zukunft lernen

Auf die Frage der Celler-Presse.de, wie wir “das Krisenmanagement der Celler Stadtverwaltung beurteilen”, hat Joachim Falkenhagen für die Fraktion folgende Stellungnahme abgegeben:

“Ich habe mich ganz bewusst zurückgehalten, und mich nicht um das tatsächliche Krisenmanagement vor Ort gekümmert. Es gab in der kritischen Phase wichtigeres zu tun, als Ratsmitglieder über die Arbeiten aufzuklären! Deswegen kann ich die von Ihnen gestellte Frage nicht konkret beantworten.

Ich war und bin davon überzeugt, dass unsere ehrenamtlichen Hilfsorganisationen ihre Arbeit gut machen würden. Das Ergebnis lässt sich sehen, soweit ich das jetzt beurteilen kann. Deswegen gilt auch zu diesem Zeitpunkt mein Dank allen ehrenamtlich tätigen Helferinnen und Helfern und auch dem Oberbürgermeister, der sich intensiv eingesetzt hat.

Unser Interesse gilt jetzt nicht der Beurteilung des Geschehenen, sondern der Frage, ob und wie die Hochwasserschutzplanung der Zukunft aussehen soll.  Aus unserer Sicht muss sehr in Frage gestellt werden, ob die Schwerpunktsetzung auf den Fluss „Aller” richtig war. Ich glaube, dass der Einfluss der „Fuhse” auf ein Hochwassergeschehen unterschätzt worden ist. Aber das müssen Fachleute beurteilen, nicht Politiker.

Die von Ihnen gestellte Frage wird vielleicht in einer Sitzung des zuständigen Fachausschusses beantwortet werden. Insoweit verweise ich auf den heute von unserer Fraktion gestellten Antrag (siehe Anlage).

Lesen Sie hier den von der FDP-Fraktion gestellten Antrag.

Ergebnis des Antrages:

Die Fachverwaltung hat in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Verkehr am 21.11.2024 auf den Antrag der FDP-Fraktion diese Präsentation vorgetragen. Bitte hier klicken.

Zu der Standfestigkeit der Kastanien auf dem “Allerdeich” wurde zunächst darauf hingewiesen, dass es sich nicht um einen “Deich”, sondern um eine Aufwallung handelt, die nicht den Regelungen nach “Deichrecht” unterliegt. Es seien während des Hochwassers einige Kastanien entnommen worden, der erhaltene Rest sei standfest und wird durch Aufsichtspersonal regelmässig überprüft.

Schlussfolgerung für den Hochwasserschutz:
Es werden die Probleme zu bearbeiten sein, die sich aus der Wirkung des Wassers aus der Fuhse ergeben. Hierüber werden wir zu gegebener Zeit berichten.

2022, Allgemein, Familien, Klima, Sicherheit, Soziales

Notfallplan Gas – wie kann die Stadt sparen?

24. Juni 2022 – Notfallplan Gas – was können wir in der Stadt tun?


Die Bundesregierung hat als Reaktion auf das Gaslieferverhalten der Russischen Föderation die zweite Stufe des „Notallplan Gas“ ausgerufen und damit Deutschland und seinen Menschen deutlich gemacht, dass Gas ein knappes Gut ist

Die Anfrage soll Antworten auf die Frage geben, welche konkreten Maßnahmen für Celle möglich und erforderlich sind um einen Beitrag zum Energiesparen zu liefern.

Ergebnis der Anfrage:
Die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage Nr. AN/0161/22-1 am 12.09.2022 die Einsparmöglichkeiten der Stadt dargestellt. Jetzt gilt es zu handeln und die dargestellten Möglichkeiten umzusetzen.

Auf die hier zu ladende Zusammenstellung der Stadtverwaltung weisen wir ergänzend hin.

2020, Allgemein, Bildung, Digitalisierung, Sicherheit, Verwaltung

Unsere Bürgerinnen und Bürger vor ausländischen Sicherheitsorganen schützen

30. Juli 2020 – “Anfrage zur Softwarenutzung im Bereich der Stadtverwaltung Celle und deren Sicherheit“

Digitale Kommunikation kann heute leicht missbraucht werden. Schlimmstenfalls können öffentliche oder vertrauliche Daten Polizei- oder Sicherheitsorganisationen in die Hände fallen, die nicht den Datenschutzregeln der Europäischen Union unterliegen. Dies könnte erhebliche Folgen für die Autoren haben, zumal zwischenstaatliche Vereinbarungen missachtet werden können. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltungen und Schülerinnen und Schüler vor einem solchen Missbrauch zu schützen, ist auch Aufgabe der Städte und Gemeinden.

Ergebnis des Antrages:
Mt Vorlage vom 10.09.2020 hat die Verwaltung zur Nutzung von Software Stellung genommen.

2020, Allgemein, Altencelle, Sicherheit

Feuerwehr Altencelle – Neuer Standort ist Grundlage für einen Neubau

11. Juni 2020 – Standortsuche für ein Feuerwehrgerätehaus in Altencelle

Am 26. Februar 2019 hat der Ortsrat Altencelle der Verwaltung empfohlen, „Die Verwaltung wird aufgefordert, zeitnah Vorschläge für einen neuen Standort eines Feuerwehrgerätehauses in Altencelle zu erarbeiten und dem Ortsrat und der Feuerwehr vorzustellen.“

Nach 15 Monaten schien es uns einmal an der Zeit zu sein, nach dem Ergebnis der Standortsuche zu fragen.

Ergebnis des Antrages: liegt noch nicht vor

2020, Allgemein, Sicherheit, Stadtrat

FDP besucht Freiwillige Feuerwehr Scheuen – Wir sind auf einem guten Weg!

19.05.2020 – „Wir sind auf einem guten Weg hier in Scheuen“,  erklärte der FDP Fraktionsvorsitzende Joachim Falkenhagen bei einer Führung von Mandatsträgern der Freien Demokraten aus Stadt, Kreis und Land auf der Baustelle, der Ortsfeuerwehr in Scheuen, deren bisheriges Gebäude beachtliche Mängel aufwies.

Stadtbrandmeister Kai-Uwe Pöhland und der Ortsbrandmeister Achim Dehn gaben einen kompetenten Einblick in Aufgaben und Situation der Feuerwehren sowohl auf der Stadtebene Celle wie auch auf der Ortsebene in Scheuen.

Beide zeigten sich sehr zufrieden mit Planung und Bau der neuen Wache und erwarten die Übergabe des Hauses noch im Juni 2020.

Joachim Falkenhagen bekannte sich für die Freien Demokraten zu der Notwendigkeit, für die freiwillige Feuerwehr sehr gute Bedingungen zu schaffen. Mit der bereits fertiggestellten neuen Wache in Garssen und der fast fertigen neuen Wache in Scheuen seien „wichtige Schritte für die Zukunft dieser Wachen gegangen worden“, betonte er und fügte hinzu, dass „für die dringend erforderliche neue Wache in Westercelle jetzt die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit auch die Feuerwehr Westercelle leistungsfähig bleibt und ihre Aufgaben erfüllen kann“.

„Ungeduldig“ seien die Freien Demokraten mit der Entwicklung des Feuerwehrstandortes Altencelle. „Der Aufforderung des Ortsrates Altencelle, zeitnah Vorschläge für einen neuen Standort eines Feuerwehrgerätehauses zu erarbeiten, ist die Verwaltung nach eineinhalb Jahren bis heute nicht nachgekommen. Hier muss dringend gehandelt werden, damit Umsetzungsmöglichketen erhalten bleiben“, so Falkenhagen.

„Insgesamt sind Rat und Verwaltung aber auf einem guten Weg, um den Wehren eine Zukunftsperspektive zu geben“, betonte der FDP-Ortsvorsitzende Björn Espe, der darauf hinwies, dass die für die Ortsfeuerwehren geplanten neuen Gebäude „die Anziehungskraft und die Attraktivität der Feuerwehren weiter erhöhen wird“.

2019, Allgemein, Altencelle, Sicherheit

Neuer Feuerwehrstandort in Altencelle.

3. Februar 2019 – Ortsrat Altencelle – Neuen Feuerwehrstandort für Altencelle rechtzeitig erarbeiten.

Ergebnis des Antrages:


Am 9. Mai 2019 notiert das Protokoll der Ortsratssitzung:
Für die Umsetzung der bereits geplanten oder im Bau befindlichen Objekte der Feuerwehren in den anderen Ortsteilen gemäß der Prioritätenliste werde mit einem Zeitraum von mind. acht Jahren gerechnet. Erst danach könne in Altencelle mit dem Neubau begonnen werden. Aufgrund des langen Vorlaufs werde die Verwaltung davon absehen, sich bereits jetzt auf ein Grundstück in Altencelle festzulegen.
Die Verwaltung werde den Antrag aber zum Anlass nehmen, im Gespräch mit der FFW und dem Ortsrat Altencelle zu bleiben.
Der Antragsteller (Martin Tietje) verweist auf mögliche bauliche Verdichtung im Ortsteil und bittet um frühzeitigen Einstieg in die Grundstückssuche und Planung.