28.10.2018 – Ortsrat Blumlage/Altstadt– Ein Beleuchtungskonzept für den Stadtpark Am Französischen Garten – eine Frage der Sicherheit.
Ergebnis des Antrages: Der Antrag ist vom Ortsrat abgelehnt worden.
Kategorie: Allgemein
27.09.2018 – Der Rat beschließt die Sperrzeitverordnung zur zeitlichen Regelung der Außengastronomie
Mit dieser Verordnung wird die Sperrzeit für die gastronomische Außenbewirtschaftung für das gesamte Stadtgebiet einheitlich auf 23.00 Uhr festgesetzt.
24.09.2018 – Subventionierung von E-Bikes.
Ergebnis des Antrages:
Die für E-Bikes vorgesehenen Subventionierungen sind wie von uns beantragt, wieder gestrichen worden
Ergebnis des Antrages:
Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.
20.09.2018 – Ortsrat Altencelle– Einrichtung einer Fahradampel „Alte Dorfstraße“.
Ergebnis des Antrages:
Die beabsichtigte Maßnahme ist von der Verwaltung vor Einreichung des Antrages durch geeignete techn. Einrichtungen umgesetzt worden.
Ergebnis des Antrages:
Die Parkbank ist aufgestellt worden.
Ergebnis des Antrages:
liegt noch nicht vor
11.09.2018 – Antrag zur Verkehrsentwicklung in der Stadt Celle.
Ergebnis des Antrages:
liegt noch nicht vor
03.09.2018 – Mehr Lehrkräfte für Celle – Ausbildungsstandort Celle stärken.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses vom 23. Mai 2019 einen Zwischenbericht vorgelegt, der hier eingesehen werden kann.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung wird zukünftig die Ausschusssitzungen des Ausschusses für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration auch in den Grundschulen abhalten, sofern dies organisatorisch und räumlich möglich ist.
03.09.2018 – Haushaltskonsolidierung – Liste veräußerbarer Grundstücke der Stadt aktualisieren – Einnahmepotentiale erhöhen.
Ergebnis des Antrages:
Die Stadtverwaltung hat de Rat eine aktualisierte Liste der veränderbaren Grundstücke vorgelegt. Es wurde zugesagt, diese Liste beständig zu aktualisieren.
Ergebnis des Antrages:
In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden.
20.06.2018 – Vorbereitende Untersuchung (VU) und integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)
Die VU und das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) sind die Grundlage um in ein Förderprogramm aufgenommen zu werden. Das mit der VU sowie dem ISEK beauftragte Büro hat im Ergebnis festgestellt, dass städtebauliche Missstände im Untersuchungsgebiet vorzufinden sind.
Die Freien Demokraten haben dem Entwurf zugestimmt.
20.06.2018 – Städtebaulichen Rahmenplans Allerinsel als Entwicklungskonzept
Die Entwicklung der Allerinsel ist die zentrale Stadtentwicklungsmaßnahme in Celle zur Schaffung attraktiven und zeitgemäßen Wohnraums in direkter Altstadtnähe. Sie soll dazu beitragen, die Stadt als Wohnstandort noch attraktiver zu machen, die Altstadt durch mehr Kaufkraft weiter zu beleben und eine untergenutzte Fläche in zentraler Lage einer in die Stadt ausstrahlenden hochwertigen Nutzung zuzuführen.
Wir haben der Beschlussvorlage zugestimmt.
20.06.2018 – Naturschutzgebiet “Henneckenmoor bei Scheuen”
Der Unterschutzstellung des Gebietes “Hennecke Moor bei Scheuen” haben wir unsere Zustimmung gegeben.
19.06.2018 – Digitaler workflow in Teilbereichen der Stadtverwaltung einrichten.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung hat aufgezeigt, dass sie in Teilbereichen digitale Workflow’s umgesetzt hat und welche vor der Umsetzung stehen. Sie hat zugesagt, jährlich über die Fortschritte im Bereich der Digitalisierung zu berichten.
20.04.2018 – Beitragsfreie Kindertagesstätten – Folgen für die Stadt.
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung ist der vorläufigen Auffassung, dass die vom Land zu zahlenden Beträge den Einnahmeausfall von den Elternbeiträgen ausgleicht.
Die Anfrage ist aber noch nicht endgültig beantwortet
Mit einer umfangreichen Vorlage informierte die Verwaltung den Ausschuss für Schule, Kinder und Jugend am 13.11.2019. Sie können die Antwort hier einsehen.
Der Ausschuss empfahl, vorerst keine Klage vor dem Nds. Staatsgerichtshof gegen die Aufgabenübertragung ohne ausreichende Gegenfinanzierung zu erheben. Die Entwicklung bleibt abzuwarten. Der Sachverhalt ist ggf. 2021 erneut aufzugreifen.
27.03.2018 – Religiös motiviertes Mobbing auf Celler Schulhöfen?
Ergebnis des Antrages:
Die Verwaltung hat in der Sitzung des Schulausschusses am 12. Juni 2018 vorgetragen. Die Cellesche-Zeitung hat darüber am 16. Juni 2018 berichtet.
23.03.2018 – Breitbandanschlüsse und Ausstattung der Grundschulen mit “digitalen Klassenzimmern”.
Ergebnis des Antrages:
Mit Vorlage der Verwaltung vom 23. August 2019 wird darauf hingewiesen, dass der Landkreis Celle alle Celler Grundschulen im Jahr 2020 mit „schnellem Internet versorgt“ versorgen wird.
Ergebnis des Antrages:
Termine für die Ortsbesichtigungen sind anberaumt für den 7. Mai 2018 (Goldene Sonne), 28. Mai 2018 (Blumläger Feld) und 4. Juni 2018 (Rathsmühle). Die FDP-Fraktion hat an allen drei Terminen teilgenommen.
15.03.2018 – Änderungsantrag f.d. Entwurf einer neuen Gestaltungssatzung „Altstadt“.
Ergebnis des Antrages:
In der Sitzung des Bauausschusses der Stadt Celle sind die von den Freien Demokraten eingebrachten Änderungswünsche zum großen Teil übernommen worden.
Siehe auch unseren ergänzenden Antrag vom 27.07.2018 –> siehe unten
Update:
27.07.2018 – Wir haben unseren oben genannten Antrag ergänzt mit dem Ziel, im Altstadtbereich die Installation von Klimaanlagen zu ermöglichen. Dies war bisher nicht zulässig, ist aber angesichts der wärmeren Sommertage gerade in den eher kleinteiligen Räumlichkeiten von Geschäften und Arztpraxen in der Altstadt für Mitarbeiter und Kunden sehr wünschenswert.
Sehen Sie hier unseren Antrag, der erfolgreich gewesen ist. In die neue Gestaltungssatzung (2018) ist die Anbringung von Klimaanlagen an der Gebäudeseite, die nicht der Straße zugewandt ist, eingearbeitet und vom Rat beschlossen worden. Geschafft!
01.03.2018 – Förderschulen erhalten – Planungssicherheit herstellen.
Ergebnis des Antrages:
Die Dringlichkeit des Antrages ist vom Rat nicht festgestellt worden.
Der zeitgleich von der FDP-Fraktion im Kreistag gestellte Antrag mit gleicher Zielsetzung ist inhaltlich beschlossen worden. Der Dank dafür gebührt der Kreistagsfraktion der Freien Demokraten.
28.02.2018 – Unsere Altstadt stärken – Blumenschmuck II.
Ergebnis des Antrages:
Schauen Sie sich bitte in der Innenstadt um – Sie finden Blumen und Ruhebänke, gesponsert von Celler Unternehmen. Danke dafür! Dank auch dem Oberbürgermeister für seinen Einsatz in dieser Angelegenheit.