2017

Machen Sie sich doch auch auf den Weg

14.12.2017 – Haushalt f.d. Jahr 2018 Die Freien Demokraten haben diesem Haushalt zugestimmt. Er wird mit 21 Ja-Stimmen bei 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen in geheimer Abstimmung beschlossen.

03.12.2017 – Abgabe der Jugendhilfe – Weitere Fragen zur Abgabe der Pflichtaufgaben der Jugendhilfe an den LK Celle.   Ergebnis des Antrages:  Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1 sowie dieser Anlage 2 beantwortet

30.11.2017 – Sparmaßnahme 5.000/10.000 Euro – „Haushaltskonsolidierungskonzept 2018* – Aufnahme einer Einsparung durch Fortfall der jährlichen Vorbesprechung zum Haushalt. Ergebnis des Antrages: Dem Antrag ist zugestimmt worden, die Maßnahme wurde in das Haushaltskonsolidierungskonzept aufgenommen und beschlossen. Update: Für die Beratungen zum Haushalt 2020 ist die ratsinterne Vorbesprechung des zu beschließenden Haushaltes wieder aufgenommen worden, um allen…

29.11.2017 – Abgabe der Jugendhilfe – Welche Projekte der Jugendarbeit verbleiben bei der Stadt Celle. Ergebnis des Antrages: Die Anfrage ist mit dieser Vorlage nebst Anlage 1sowie dieser Anlage 2 beantwortet

24.11.2017 – Goldene Sonne, Schuhstraße, Mustervorhaben Wohnbebauung i.d. Altstadt. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung wird eine Planung vorlegen. Update:Dem Rat ist am 7. Mai 2018 Gelegenheit zur Besichtigung der Liegenschaft geboten worden. Dabei ist deutlich geworden, dass die Verwaltung einen Musterentwurf (bis zur Genehmigungsfähigkeit) für das Grundstück erarbeitet hat. Dafür gebührt ihr Dank! Update:Dem Rat ist…

17.11.2017 – Stärkung des Heesemarktes. Ergebnis des Antrages: die Verwaltung hat in Abstimmung mit den Marktbeschickern ein neues Konzept f.d. Aufstellung der Stände vereinbart. Für den Ortsrat und die Ortsbürgermeisterin ist die Verlegung der Stände auf den Lauensteinplatz eine denkbare Alternative, berichtete die Ortsbürgermeisterin Kämpfert. 29.10.2018 – in einem Bericht an den Rat beschreibt die Verwaltung u.a.…

8. Februar 2011 – Die Stadtverwaltung lässt von einzelnen unterschiedlichen stadteigenen Gebäuden Thermografiebilder anfertigen, mit denen die Wärmeabgabe beheizter Gebäude dokumentiert werden soll. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden in Maßnahmen zur Einsparung von Energie umgesetzt. Mit den vor Ort gesammelten Erfahrungen soll im Rahmen einer didaktisch aufbereiteten Ausstellung zum örtlichen Klimaschutz für die Celler Bürger aufgezeigt erden,…

26.10.2017 – Entwicklung der Kriminalität – Bericht der Polizei. Ergebnis des Antrages:  Die Polizei hat dem Rat über die Entwicklung der Kriminalität im November 2017 berichtet.

18.09.2017 – Einen Nahversorger für die Bürger in der 77er-Straße vorsehen Ergebnis des Antrages:Die Verwaltung hat dem Rat als Beschlussempfehlung vorgetragen:”Es besteht zurzeit kein Anlass durch städtebauliche Planungen der Verwaltung eine Umnutzung des DRK-Geländes an der 77er-Straße vorzubereiten.” Die Beschlussvorlage kann hier eingesehen werden.

18.09.2017 – Höhenbegrenzung am Bahnhof einrichten. Ergebnis des Antrages: Empfehlung des zuständigen Fachausschusses vom 15.11.2017: Zusätzlich zu den bisher durchgeführten Maßnahmen werden an den Celler Bahnunterführungen keine Höhenbegrenzungssperren angebracht. Der Antrag wird abgelehnt.  Die Vorlage der Verwaltung können Sie hier einsehen.

12.09.2017 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 der Stadt Celle “Einzelhandel und Wohnen 77er Straße/Wehlstraße Bericht CZ: Aus für Celler Cramer-Center Ergebnis des Antrages: Die FDP Fraktion hat dem „Aus“ für den Cramer-Markt zugestimmt. Sie hatte bereits bei der ursprünglichen Beschlussfassung den B-Plan abgelehnt, weil der Markt nach ihrer Überzeugung der Altstadt schaden würde. Auf der Fläche…

04.08.2017 – Gymnastikhalle a.d. Saarfeld als Ersatz f.d. MTV Halle prüfen. Ergebnis des Antrages: Am 11.10.2017 hat die SPD Fraktion einen Antrag auf Einstellung von Planungskosten für eine neue Halle gestellt ohne allerdings zu wissen, dass die vorhandenen Hallenkapazitäten nicht ausreichen. 08.01.2019 – In einer Vorlage empfiehlt die Verwaltung dem Rat den Abriss der MTV Halle am…

24.07.2017 – Präsentation der Garnisonsstadt seit 1866. Ergebnis des Antrages: Das Garnisonsmuseum wurde um Stellungnahme zu dem vorliegenden Konzept gebeten.Im Ergebnis stimmen alle Beteiligten der Auffassung der FDP-Fraktion zu. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen allerdings nicht zur Verfügung.

23.07.2017 – Mehr Platz i.d. Hehlentorstraße für Fußgänger und Radfahrer – Vorhersehbare Gefährdungen vermeiden. Ergebnis des Antrages: Der Antrag wurde abgelehnt

21.06.2017 – Unsere Altstadt stärken, hier: Die Innenstadt zu erreichen ist zugleich eine Chance für die Altstadt. Ergebnis des Antrages: Der Antrag wurde abgelehnt

18.05.2017 – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 der Stadt Celle “Einzelhandel Celler Heerstraße Ost – Garßen” Um eine bessere Nahversorgung für den Ortsteil Garßen zu ermöglichen, haben wir den Bebauungsplan beschlossen. Hierdurch wird die Einrichtung des Nahversorgers “Norma” möglich.

27.03.2017 – Aufnahme 3. Klassen der Grundschulen in ein Programm Minicomputer. Ergebnis des Antrages: Der Antrag wurde abgelehnt.

07.03.2017 – Rettung der Kastanien a.d. Allerdeich. 01.03.2017 – Rettung der Kastanien auf dem Allerdeich Ergebnis des Antrages: 18.09.18 – Bericht der Verwaltung:Ziel der Verwaltung ist es, die Kastanien möglichst lange zu erhalten, auch wenn es gegen das Bakterium „Pseudomonas syringae“ kein wirksames Gegenmittel gibt. Eine Nachpflanzung gefällter Bäume erfolgt zurzeit nicht, sondern wird sinnvoller Weise…

06.03.2017 – Die Verwaltung hatte dem Rat unter Führung des ausscheidenden OB Mende im Dezember 2016 einen Haushalt vorgelegt, der überraschend gut war. Nach all den Jahren der Haushaltskonsolidierung schloss dieser Haushalt mit einem Jahresergebnis von +123.300 Euro. Jetzt erklärt OB Nigge, dass die Stadt schon immer ein strukturelles Haushaltsproblem gehabt habe und das im…

02.03.2017 – Feuerwehrbedarfsplan f.d. Zeit von 2016 – 2023 Der Rat der Stadt Celle hat in der heutigen Sitzung den Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Celle beschlossen. Die Freien Demokraten haben dem Plan gerne zugestimmt, weil wir um die Leistungen der Feuerwehr wissen und die Notwendigkeit eine gut funktionierende Feuerwehr bejahen.

27.02.2017 – Gefahrenpunkt Radweg a.d. B 191 in Altenhagen. Ergebnis des Antrages:  Die Notwendigkeit für Maßnahmen wurde nicht gesehen, der Antrag ist abgelehnt.

30.01.2017 – Unsere Altstadt stärken – hier: Goldene Sonne, Wohnungsbau. Ergebnis des Antrages: Die Verwaltung beschäftigt sich mit dem Thema und ist aufgefordert, halbjährlich zu berichten. Es soll ein Musterentwurf für innerstädtisches Wohnen/Bauen in Arbeit sein. 16.01.2019 – Bericht der CZ: Die Verwaltung hat vorgeplant und einen Investorenwettbewerb ausgeschrieben. 16.01.2019 – Investorenauswahlverfahren  Update:21.02.2019 – Der Rat hat…

23.01.2017 – AKH Parkhaus im Ausschuss vorstellen – OT Hehlentor. Ergebnis des Antrages:  Die Vorstellung des Vorhabens fand i.d. Sitzung des Bauausschusses am 14. Juni 2018 statt. Wie gesagt wurde, soll sich kein Interessent für die Bauausführung des Parkhauses gefunden haben. Das klingt nach überhitzter Baukonjunktur – aber ist das wirklich der Fall?

23.01.2017 – Sanierung Zugbrückenstrasse, Haushaltsmittel. Ergebnis des Antrages: Haushaltsmittel f.d. Planung der Sanierung sind in den Haushalt eingestellt worden. Allerdings musste die Umsetzung der Sanierung ebenfalls aus Gründen des Haushaltes verschoben werden. Wir werden das Thema im Auge behalten!

23.01.2017 – Sanierung Burger Landstrasse, Haushaltsmittel. Ergebnis des Antrages:  Haushaltsmittel f.d. Planung der Sanierung sind in den Haushalt eingestellt worden. Allerdings musste die Umsetzung der Sanierung aus Gründen des Haushaltes verschoben werden. Wir werden das Thema im Auge behalten!

Für die Ratssitzung am 16.12.2016 legte Verwaltung dem Rat mit dieser Vorlage einen ausgeglichenen Haushalt für das Planungsjahr 2017 vor. Mit dem so vorgelegten Haushalt bestand keine rechtliche Verpflichtung ein Haushaltssicherungskonzept zu erarbeiten. Zugleich, so die Vorlage, würde mit dem Haushaltsplan die mit der Kommunalaufsicht im Jahr 2014 geschlossene Zielvereinbarung zur Sicherung der Haushaltswirtschaft vollumfänglich…